Bericht des Bürgermeisters auf der 33. Sitzung der Stadtvertretung am 28. Februar 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
in bewährter Weise möchte ich Ihnen auch in unserer heutigen Stadtvertretersitzung mit dem Bürgermeisterbericht einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung für den Zeitraum nach der 32. Sitzung der Stadtvertretung am 23. Januar 2018 geben. Darüber hinaus werde ich Sie über weitere Termine und Veranstaltungen informieren:
1. Fördermittelübergabe an die Firma Miltenyi Biotec GmbH durch das Wirtschaftsministerium des Landes M-V am 01. Februar 2018
2. Ausstellungseröffnung – Fotografien Siebrand Rehberg „Mecklenburgische Schweiz“ im Rathaus am 02. Februar 2018
3. Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Teterow am 09. Februar 2018
4. Sitzung des Hauptausschusses am 19. Februar 2018
5. Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. am 21. Februar 2018
6. Termine und Veranstaltungen
Zu 1.:
Fördermittelübergabe an die Firma Miltenyi Biotec GmbH durch das Wirtschaftsministerium des Landes M-V am 01. Februar 2018
Für die Entwicklung patientenspezifischer Impfstoffe gegen Darm- und Bauspeicheldrüsenkrebs sowie die dazugehörige Medizintechnik erhielt das Teterower Unternehmen Miltenyi Biotec GmbH eine millionenschwere Förderung durch das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern. Bei dieser Forschung handelt es sich um ein neuartiges Verbundforschungsvorhaben mit den medizinischen Fakultäten Rostock und Greifswald. In naher Zukunft wird es individuelle Therapeutika geben, die die genetischen Veränderungen der Tumorzellen identifizieren. Mit Methoden der Bioinformatik kann das Immunsystem so geschult werden, dass es den Krebs erkennt und gegen die Erkrankung vorgeht. Die Gesamtinvestitionen des Projektes belaufen sich auf 12,5 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Projektpartner des Verbundvorhabens mit rund 6,4 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Zu 2.:
Ausstellungseröffnung – Fotografien Siebrand Rehberg „Mecklenburgische Schweiz“ im Rathaus am 02. Februar 2018
Das Ambiente des Rathaussaales hat mit dieser aktuellen Ausstellung erneut eine Aufwertung erfahren. Der Berliner Fotograf Siebrand Rehberg, dessen Vater hier in Teterow geboren wurde, hat die Schönheit unserer Mecklenburgischen Schweiz eindrucksvoll eingefangen. Die Fotos werden uns noch bis zum Frühsommer in dieser Ausstellung zur Verfügung stehen.
Zu 3.:
Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Teterow am 09. Februar 2018
Der Freiwilligen Feuerwehr Teterow gehören zurzeit 38 aktive Mitglieder an. Die Einsätze im Jahr 2017 waren mit 88 Alarmierungen um 29 Einsätze höher als im Jahre 2016. Der Personalbestand sieht sich großen Herausforderungen gegenüber. Augenblicklich stehen wir vor der Aufstellung einer Brandschutzbedarfsplanung. Technisch ist die Freiwillige Feuerwehr Teterow auf einem sehr hohen Stand. Das wird auch mit der Übergabe des neuen Hubrettungsfahrzeuges anlässlich der 150 Jahrfeuer am 02. März 2018 verdeutlicht.
Erfreulich ist, dass wir über 20 Jugendliche in der Jugendfeuerwehr registrieren dürfen. Angesichts der demografischen Entwicklung, der großen Dynamik am Arbeitsmarkt, auch bezüglich des Fachkräftemangels, bleibt die Stabilisierung der Anzahl der Kameraden ein immerwährendes Thema.
Die Übergabe der alten Feuerwehrdrehleiter in das sächsische Feuerwehrmuseum Zeithain ist der Feuerwehr eine Herzensangelegenheit. Nach der Übergabe an das Museum trägt das Museum auch alle Kosten (Versicherung, etc.). Unsere alte Drehleiter ist die erste in den neuen Bundesländern überhaupt gebaute dieser Art.
Zu 4.:
Sitzung des Hauptausschusses am 19. Februar 2018
Als Mitteilungsvorlage war die Übergabe der Feuerwehrdrehleiter DLA (K) 23-12 per Leihvertrag auch Thema. Mir wurde als Bürgermeister die Entscheidung anvertraut, mit unserer FFW Teterow gegebenenfalls Alternativen zu besprechen. Wie zuvor erwähnt, bleibt es bei dem Abschluss des Leihvertrages.
Zur Diskussion standen drei Drucksachen wegen überplanmäßiger Ausgaben. Bei der Tourist-Information handelt es sich um den buchhalterischen Ausgleich des Kartenverkaufs für den Grand Prix. Die Veranstaltung ist ein Imagegewinn für die Stadt. Zurzeit trägt sich die Veranstaltung noch nicht vollständig, trotzdem sollte für die Zukunft darauf hingearbeitet werden, den Provisionsanteil für die Stadt zu erhöhen.
Die Tilgung des Investitionskredites erfährt für die Darstellung in der Buchhaltung auch eine Korrektur: Die Kontobewegungen erfolgten unmittelbar zum Jahreswechsel.
Die Erhöhung der Gewerbesteuerumlage ist der guten Einnahmensituation bei der Gewerbesteuer an sich geschuldet.
Bei den Beschlüssen zum Bebauungsplan Nr. 29 erfolgt eine Klarstellung zu Gunsten des Hauseigentümers in der Schulstraße.
Die Selbsteinschätzung der Bergringstadt Teterow nach dem Leitbildgesetz haben wir auch durchgeführt, obwohl die Intention des Gesetzgebers vordergründig dahingeht, bei Gemeinden unter 500 Einwohnern die Eigenständigkeit zu überprüfen.
Die Ehrung verdienstvoller Persönlichkeiten durch die Stadt wird jetzt mit einer Satzung unterlegt. Es ist vielleicht erwähnenswert, dass die Ehrung durch den Hechtorden eine Initiative des Heimatbundes ist.
Mit Freude bestätigte der Hauptausschuss desweiteren die Annahme einer Spende für unsere Kindertagesstätte „Nordlichter“ durch die Firma Wilhelm Hoyer GmbH & Co. KG Neukalen, vertreten durch Herrn Stemmwedel.
Zu 5.:
Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. am 21. Februar 2018
Im Vorstand wurde nochmal festgehalten, dass der Schwebezustand einer Regierungsbildung im Bund auch Einfluss auf die Politik im Lande hat. Die Breitbanderschließung braucht klare Entscheidungen zum Fördermittelfluss und unter anderem steht auch die Entlastung der Eltern im Kindertagesstättenbereich immer noch an vorderster Stelle. Eine erste Entscheidung im Land ist die sogenannte Geschwisterkindentlastung. Es wird von einem hohen bürokratischen Aufwand ausgegangen. Zurzeit versperrt sich das Land unserer Konnexitätsforderung und der Forderung nach Dynamisierung der Finanzierung.
Zu 6.:
Termine und Veranstaltungen
23.02.2018 Jahreshauptversammlung des MC „Bergring“ Teterow e.V. im ADAC in Teterow
02.03.2018 150 Jahre FFW Teterow
09.03.2018 Vorstandssitzung BioCon Valley
09.03.2018 Jahreshauptversammlung des SSV Einheit Teterow e.V. in der Aula der Regionalen Schule Teterow
13.03.2018 Vorstandssitzung des ZV „Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz e.V.“ sowie Verbandsversammlung
19.03.2018 Hauptausschuss
22.03.2018 „Tag des Wasser“ der Stadtwerke Teterow GmbH
23.03.2018 Rathaustag „Teterow – die Aussichten sind gut!“
25.03.2018 Bürgermeisterwahl
26.03.2018 Kreistagspräsidium
28.03.2018 Stadtvertretung
