Bericht des Bürgermeisters auf der 31. Sitzung der Stadtvertretung am 20. Dezember 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,

auch in der heutigen letzten Stadtvertretersitzung für das Jahr 2017 möchte ich Ihnen mit dem Bericht des Bürgermeisters einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung nach der Stadtvertretersitzung am 29. November 2017 geben und Sie über einige Termine und Veranstaltungen informieren.

 

1. Teterower Adventsleuchten am 1. Dezember 2017

2. Sitzung des Kreistages des Landeskreises Rostock am 6. Dezember 2017 in Güstrow

3. Sitzung des Landesausschusses des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V. am 7. Dezember 2017 in Güstrow

4. Sitzung des Hauptausschusses am 8. Dezember 2017

5. Seniorenweihnachtsfeier der Stadt Teterow am 9. Dezember 2017

6. Wiedereröffnung des Kulturhauses am 9. Dezember 2017

7. Termine und Veranstaltungen

 

Zu 1.:
Teterower Adventsleuchten am 1. Dezember 2017

Die 5. Auflage des Teterower Adventsleuchtens fand einen enormen Zuspruch bei den Teterowern und ihren Gästen. Dieses Gemeinschaftsprojekt der Geschäftsleute, der Vereine und der Verwaltung hat sich am Wochenende vor dem
1. Advent fest etabliert. Allen, die sich bei der Vorbereitung und Durchführung aktiv eingebracht haben, danke ich von Herzen. Auch die Eröffnung der Sonderausstellung im Stadtmuseum trug zum Gelingen der Veranstaltung bei.

 

Zu 2.:
Sitzung des Kreistages des Landeskreises Rostock am 6. Dezember 2017 in Güstrow

Ähnlich wie in unserer Stadt erfahren auch viele andere Gemeinden im Landkreis Rostock gegenüber den Vorjahren eine positive Entwicklung, die dadurch auch dem Landkreis zu Gute kommt. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Landkreis Rostock auf einem historischen Tiefstand. In einer auf den Kreistag folgenden Bürgermeisterkonferenz wurden die Ergebnisse noch einmal im Detail dargestellt.

Die Stadt Teterow wird gemäß des Gemeindeleitbildgesetzes anhand der jüngsten Entwicklung ihre Bestandsfähigkeit mit einer hohen Punktzahl nachweisen können. Die entsprechende Zuarbeit erfolgt durch die Kämmerei. Wie auch die Stadt so kritisiert auch der Landkreis den schleppenden Ausbau des Radwegenetzes entlang der Bundes- und Landesstraßen.

Hoch komplex ist die Breitbanderschließung für die unterversorgten Gebiete im Landkreis. Die rechtliche Absicherung ist eine Herausforderung.

 

Zu 3.:
Sitzung des Landesausschusses des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V. am 7. Dezember 2017 in Güstrow

Die Änderung des Finanzausgleichgesetzes wird nun doch erst im Januar 2018 und dann rückwirkend beschlossen. Alle Orientierungsdaten für die Haushalte sind dann im Augenblick nur vorläufig. Der Blick ist auch schon auf die zweite Stufe der Novellierung gerichtet, die ab 2020 gelten soll.

Entgegen früherer Prognosen sind einige, vor allem größere Städte gefordert, in den Schulneubau zu investieren. Die Anforderung inklusiver Beschulung würde allerdings auch die Stadt Teterow herausfordern. Wir setzen ganz klar auf vollumfängliche Förderung. Das Kindeswohl steht im Mittelpunkt. Es soll auch weiterhin Förderschulen geben. Wichtig ist an die Adresse des Bildungsministeriums gerichtet auch die Anfrage, wie die Zukunft der Schulsozialarbeit aussehen soll. Die Schülerbeförderung ist darüber hinaus ein weiteres Thema, welches nicht zufriedenstellend geklärt ist. Es geht nämlich nicht nur um den Schulbesuch, sondern auch um alle anderen Veranstaltungen, welche den Kindern zugänglich sein müssen. Es ist auch absolut notwendig, dass Kreisumlagefestsetzungen rechtssicher werden und den neusten höchstrichterlichen Anforderungen gerecht werden, dass nämlich die gemeindliche Ebene und die kreisliche Ebene gleichrangig sind.

 

Zu 4.:

Sitzung des Hauptausschusses am 8. Dezember 2017

Durch den Hauptausschuss abschließend entschieden ist die Annahme einer Spende für die Pflege des Hechtbrunnens aus der Auflösung des Wander- und Traditionsvereins Auerhahn e.V.

Alle anderen Beschlüsse erhielten einstimmige Empfehlungen. Das gilt für die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016, für die Festlegung der Platzkosten in der Kindertagesstätte „Nordlichter“ und der entsprechenden Satzung, ebenso für die Annahme einer Spende für die Beschaffung der neuen BRONTO SKYLIFT F 32 TLK Teleskop-Hubrettungsbühne. Zu der Festlegung der Gemeindeanteile und Elternbeiträge ist festzuhalten, dass die Erwartungen erfüllt wurden und das Land zusätzlich pro Platz 50,00 € Entlastung für die Eltern bereitstellt. Davon war in der Hauptausschusssitzung ausgegangen worden. Wie Sie wissen, ist die Kostenfreistellung der Kindertagestätten ein Dauerthema des Landtages seit vielen Jahren. Auch im kommenden Jahr wird es wohl keine Änderung geben.

 

Zu 5.

Seniorenweihnachtsfeier der Stadt Teterow am 9. Dezember 2017

In der Aula der Regionalen Schule war eine sehr weihnachtliche Stimmung geschaffen worden. Der Seniorenbeirat und die Verwaltung haben für ein hohes Niveau gesorgt u.a. durch den Auftritt des Chores Querbeet.
Die Seniorenweihnachtsfeiern sind sehr beliebt, immer schnell ausverkauft und so richten sich unsere Augen schon auf die nächste Feier, dann wohl wieder im traditionsreichen Festsaal des Kulturhauses.

Zu 6.:

Wiedereröffnung des Kulturhauses am 9. Dezember 2017

Bei der offiziellen Wiedereröffnung des Kulturhauses herrschte ein lebhaftes Treiben, ähnlich wie beim Adventsleuchten eine Woche vorher. Viele schöne Programmpunkte reihten sich aneinander. Die Wiederherstellung des Gebäudes war mit einem sehr hohen Aufwand verbunden.

Die Stadt und das Land konnten durch Fördermittel die Hälfte des Aufwandes tragen, aber die größte Leistung musste der Investor Herr Winfried Gerhardt selbst aufbringen. Mit der Wiederinstandsetzung des Kulturhauses ist ein stadtbildprägendes Gebäude zu neuem Leben erwacht. Herr Matthias Hantel vom Milchhof Alt Sührkow als Betreiber nahm am Eröffnungstag stellvertretend den Dank der vielen Besucher und der Stadt freudig entgegen.

 

Zu 7.:

Termine und Veranstaltungen

30.11.2017             Arbeitsmarktforum in Güstrow

02.12.2017             Teterower Weihnachtsboxturnier

08.12.2017             Vorstandssitzung BioCon Valley in Rostock

13.12.2017             Vorstandssitzung und Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz“

19.12.2017             Verleihung „TEMA“

03.01.2018             Sternsinger im Rathaus

06.01.2018             Fußballturnier des SV Teterow 90 e.V.

15.01.2018             Hauptausschusssitzung

16.01.2018             Landesvereinigung Gesundheitsförderung

18./19.01.2018        Vorstandssitzung und Klausurtagung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.

24.01.2018             Stadtvertretersitzung