Bericht des Bürgermeisters auf der 35. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 25. April 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
mit dem heutigen Bericht des Bürgermeisters möchte ich Ihnen einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung für den Zeitraum nach der 34. Stadtvertretersitzung am 28. März 2018 geben und Sie über weitere Termine und Veranstaltungen informieren.
Zu folgenden Themen werde ich berichten:
1. Übergabe des Zuwendungsbescheides für die Turnhalle der Regionalen Schule durch Herrn Minister Pegel am 13.04.2018
2. Hauptausschusssitzung am 13.04.2018
3. Wirtschaftliche Entwicklung des Landkreises Rostock 2017
4. Saisonbericht 2016/2017 der Tourist-Information Teterow
5. Termine und Veranstaltungen
Zu 1.:
Übergabe des Zuwendungsbescheides für die Turnhalle der Regionalen Schule durch Herrn Minister Pegel am 13.04.2018
Die Erwartungen sind groß, dass die energetische Sanierung der Turnhalle unserer Regionalen Schule endlich starten kann. Einen entsprechenden Fördermittelantrag hatten wir am 18.05.2016 gestellt. Die Übergabe durch Minister Pegel war verbunden mit einem Vor-Ort-Termin. Die Freude bei Frau Herz, der Schulleiterin, war besonders groß.
Die notwendige EU-weite Ausschreibung der Planungsleistung wird allerdings weitere Zeit beanspruchen. Der lange Zeitraum seit Mai 2016 hatte zumindest den Vorteil, dass die Fördersumme auf meinen Antrag hin noch einmal um mehr als 200 T€ auf jetzt insgesamt
1,406 Millionen € aufgestockt wurde. Nicht nur die Schule, sondern auch die Sportvereine werden sich dann über moderne Bedingungen freuen können. Ein Sanierungsbeginn noch in diesem Jahr wäre wünschenswert.
Zu 2.:
Hauptausschusssitzung am 13.04.2018
Für die heutige Stadtvertretersitzung empfiehlt der Hauptausschuss eine Vorschlagsliste der Kandidaten zur Schöffenwahl (Amtszeit 2019 – 2023). Die Hauptausschussmitglieder bitten um Zustimmung für die aufgeführten Kandidaten, denen wir im Vorfeld schon für ihre Bereitschaft danken, sich diesem Ehrenamt zu widmen.
In die Leistungsentgelte der Kindertagesstätten in Teterow ist Bewegung gekommen. Die Einrichtungen der freien Träger nähern sich den Entgelten in der städtischen Kita an, die bekanntermaßen nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes ihre Mitarbeiter entlohnt, der größte Teil der Entgelte. Da sich die gemeindlichen Anteile automatisch ändern, ist die Stadt gefordert, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Für die heutige Tagesordnung steht eine einstimmige Empfehlung des Hauptausschusses. In zwei Drucksachen werden die Leistungsentgelte der Kita „An der Buche“, des Krippenhauses „Kleine Hechte“ und des Kinderhortes „Kleines Forscherhaus“ behandelt.
Der Wiedereinstieg in den Bebauungsplan „Güterbahnhof“ ist die Voraussetzung für eine sicher mehrjährige Optimierung unserer Verkehrsströme hinsichtlich des ÖPNV. Die Detailabsprachen werden langsam konkreter. Wichtig ist für den neuen Busbahnhof die Berücksichtigung der neusten Vorgaben. Die Busse werden in Zukunft bis zu 18 m lang sein, die Einstiege müssen behindertengerecht sein, an die Elektrifizierung muss gedacht werden und die Verkehrsführung innerhalb der Stadt mit einer eigenen Linienführung sollte nicht aus dem Auge verloren werden. Die Hinweise dazu haben wir bereits gegeben. Der Hauptausschuss bittet um Zustimmung für die vorbenannte Bebauungsplanung.
Für die 2. Änderung des B-Planes Nr. 34 „Am Stubbenbruch“ und deren Satzung gab es einstimmige Empfehlungen.
Aus dem Hauptausschuss kam auf Anregung durch Herrn Hantel und der CDU-Fraktion der Wunsch auf Orientierung hin zu neuen Eigenheimstandorten in der Bergringstadt. Die Verwaltung kann mit ersten Vorschlägen aufwarten. Allerdings bedürfen diese noch der Präzisierung.
Als Bürgermeister möchte ich darüber hinaus darauf hinweisen, dass das sicher schwierige Kapitel der leerstehenden Wohnimmobilien in der Innenstadt auch der kontinuierlichen Bearbeitung bedarf. Der rechtliche Rahmen ist hier allerdings weitaus komplexer.
Zu 3.:
Wirtschaftliche Entwicklung des Landkreises Rostock 2017
Dem Bericht aus dem Kreistag ist zu entnehmen, dass die Arbeitslosenquote im Landkreis 2 Prozentpunkte unter dem Landesdurchschnitt liegt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist um 2 % angestiegen. In M-V liegt der Durchschnitt des Bruttolohnes bei 80,4 % des Bundesdurchschnittes (letzter Platz). Der Landkreis liegt im landesweiten Vergleich mit den anderen Kreisen im Mittelfeld.
Drei erste Projektgebiete haben für den Breitbandausbau den Zuschlag bekommen. Die Telekom wird das Breitbandnetz dort ausbauen. Es gibt dann noch 13 weitere Projektgebiete.
Zu 4.:
Saisonbericht 2016/2017 der Tourist-Information Teterow
Während im Landkreis Rostock die Übernachtungszahlen in den Beherbergungsbetrieben mit mehr als 10 Betten um 2,1 % auf zuletzt 4,7 Millionen gesunken sind, blieben sie in der Bergringstadt Teterow im Vergleich zum Vorjahr fast konstant (28.259, entspricht +0,4 %). Der Trend zu mehr Kurzreisen hält an. Die Buchungszahlen waren im Übrigen durch den verregneten, unbeständigen Sommer rückläufig. Die meisten Buchungen kommen aus dem eigenen Bundesland. Eine Reihe von Anbietern startete 2017 mit renovierten Unterkünften.
Es ist unbestritten, dass ein leistungsstarkes Hotel die Attraktivität unserer touristischen Möglichkeiten enorm verbessern würde
Zu 5.:
Termine und Veranstaltungen
08.04.2018 Herr Andreas Lange wurde zum neuen Bürgermeister der Bergringstadt Teterow gewählt
16. – 26.04.2018 Seniorenwoche in der Bergringstadt Teterow
22.04.2018 60 Jahre SSV Einheit Teterow
24.04.2018 Vorstandssitzung und Verbandsversammlung des ZV „Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz“
27.04.2018 Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Teterow GmbH
05.05.2018 Festumzug der FFW Teterow
10.05.2018 Dorffest „Himmelfahrt nach Teschow“, „770 Jahre Teschow“
11. – 13.05.2018 29. Teterower Hechtfest
14.05.2018 Hauptausschusssitzung
19./20.05.2018 98. ADAC Internationales Teterower Bergringrennen sowie 17. Internationales Speedwayrennen um den 17. Teterower Auerhahnpokal
23.05.2018 Stadtvertretersitzung
25.05.2018 25 Jahre Stadtwerke Teterow