Bericht des Bürgermeisters auf der 3. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 25. September 2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
auf unserer heutigen Stadtvertretersitzung möchte ich Ihnen mit dem Bericht des Bürgermeisters einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung für den Zeitraum nach der Stadtvertretersitzung am 20. August 2014 geben und über weitere Schwerpunktthemen, Termine und Veranstaltungen informieren.
Folgende Themen wird mein Bericht beinhalten:
- Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Teterow GmbH am 22. August 2014 und am 16. September 2014
- Konstituierende Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock am 26. August 2014
- Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 28. August 2014 und konstituierende Mitgliederversammlung am 24. September 2014
- „Teterow offen“ am 06. September 2014
- „Tag des offenen Denkmals“ am 14. September 2014
- Sitzung des Hauptausschusses am 15. September 2014
- 5. Musikfest der Teterower Schalmeien e. V. vom 19. bis 21. September 2014
- Termine und Veranstaltungen
Zu 1.:
Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Teterow GmbH am 22. August 2014 und am 16. September 2014
Der Aufsichtsrat der letzten Wahlperiode bestätigte Änderungen des laufenden Investitionsplanes, u. a. sind eine Trafostation am „Bocksbergweg“ und ein Fernwärmeanschluss am Schulkamp dazugekommen.
Der Jahresabschluss 2013 wurde einstimmig festgestellt. Dem Geschäftsführer wurde einstimmig Entlastung erteilt. Der Jahresüberschuss 2013 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Auf die Ausschreibung eines neuen Konzessionsvertrages, der alte läuft aus, hatte sich nur die Stadtwerke Teterow GmbH beworben. Mit einem entsprechenden Stadtvertreterbeschluss soll der neue Konzessionsvertrag Gültigkeit erlangen.
Der Aufsichtsrat der neuen Legislatur konstituierte sich am 16.09.2014. Einstimmig wurden der Bürgermeister zum Vorsitzenden und Herr Jürgen Wasner zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
An den Stadtwerken in Laage ist die Stadt Teterow seit 3 Jahren mit 25 % beteiligt. Aus Teterow sind Frau Christa Geibies und Herr Jürgen Wasner als Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Laage GmbH einstimmig gewählt worden.
Die Stadtwerke Teterow GmbH versorgen derzeit 6.500 Strom- und 3.200 Gaskunden im eigenen Netz. Weiterhin beliefern die Stadtwerke 1.700 Strom- und 300 Gaskunden in fremden Netzen.
Zu 2.:
Konstituierende Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock am 26. August 2014
Die Stadt Teterow gehört als Mittelzentrum zu den Mitgliedern der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock. Der Landkreis und die Mittelzentren sind darüber hinaus Vertragspartner für die „Regiopole Rostock“.
Vorsitzender der Verbandsversammlung wurde der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock, Herr Roland Methling. Der Teterower Bürgermeister ist Mitglied des Verbandsvorstandes.
Schwerpunkt der Arbeit des Planungsverbandes ist zur Zeit die Prüfung der Eignungsgebiete für Windkraftanlagen.
Zu 3.:
Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 28. August 2014 und konstituierende Mitgliederversammlung am 24. September 2014
Die Vorstandssitzung befasste sich im Wesentlichen mit der Vorbereitung der gestrigen Mitgliederversammlung. Ein zentrales Thema war darüber hinaus die Fortschreibung des „Sozialhilfefinanzierungsgesetzes 2014/2015“. Es geht sowohl um eine Mittelerhöhung um 15 Millionen Euro (2014) bzw. 11 Millionen Euro (2015) und grundsätzlich um eine Reform der Sozialhilfefinanzierung. Dies hat direkt Auswirkungen über die Kreisumlage auf alle Städte und Gemeinden.Auf der gestrigen konstituierenden Mitgliederversammlung der neuen Wahlperiode nahmen aus Teterow Herr Bürgervorsteher Werner Herzlik, der Stadtvertreter Herr Herward Müller und der Bürgermeister teil. Zum Vorsitzenden des Vorstandes des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern wurde der Teterower Bürgermeister wiedergewählt. Dem Vorstand gehören des Weiteren an:
| Alexander Benkert | Gemeinde Süderholz |
| Thomas Beyer | Hansestadt Wismar |
| Wilfried Block | Stadt Friedland |
| Gerhard Evers | Gemeinde Warsow |
| Andreas Grund | Stadt Neustrelitz |
| Jörg Hochheim | Hansestadt Greifswald |
| Petra Kasch | Gemeinde Verchen |
| Dr. Michael Koch | Hansestadt Demmin |
| Constance Lindheimer | Gemeinde Feldberger Seenlandschaft |
| Roland Methling | Hansestadt Rostock |
| Gabriele Richter | Gemeinde Ostseebad Insel Poel |
| Arne Schuldt | Stadt Güstrow |
| Jörg Siekmeier | Gemeinde Deyelsdorf |
Die wichtigste Aufgabe ist die Begleitung der Erstellung des Gutachtens zum künftigen Kommunalen Finanzausgleich.
Zu 4.:
„Teterow offen“ am 06. September 2014
Eine sehr positive Resonanz erfuhr die 11. Auflage von „Teterow offen“. Mehr als 60 Veranstaltungsteilnehmer prägten den spätsommerlichen Sonnabend.
Ich möchte noch einmal an dieser Stelle für die Organisation Frau Jana Koch danken, darüber hinaus allen Gewerbetreibenden, Vereinen und Sponsoren, der Freiwilligen Feuerwehr und der Stasi-Unterlagen-Behörde. Die Resonanz an diesem Stand war überraschend hoch. Viele Bürger nutzen die Gelegenheit, einen Antrag auf Akteneinsicht zu stellen. Das Thema ist auch nach 25 Jahren aktuell!
Zu 5.:
„Tag des offenen Denkmals“ am 14. September 2014
„Manch eine Großstadt hat nicht so viele Besucher von Denkmalen wie sich in Teterow einfinden“, so resümierte der verantwortliche Architekt Herr Siegmund das überraschend hohe Interesse am „Wasserturm“. Im Laufe der vierstündigen Öffnung des Turms kamen mehr als 100 Besucher, die ausnahmslos die Umgestaltung zu einer attraktiven Wohnanlage begrüßten.
Auch sehr hoch war die Beteiligung bei der Präsentation der rekonstruierten Nordsakristei unserer Stadtkirche. In ihrer schlichten Gestaltung mit der Bewahrung der ältesten Bestandteile (ca. aus dem Jahre 1280 unserer Kirche) wird sie ein besonderer Raum der Stille und Besinnung sein.
Zu 6.:
Sitzung des Hauptausschusses am 15. September 2014
Alle Tagesordnungspunkte befassen sich mit der heutigen Stadtvertretersitzung und gaben dem Bürgervorsteher einstimmig die Empfehlung, diese heutige Tagesordnung vorzulegen. Lediglich bei den Empfehlungen für die Beschlüsse 09-01, 10-01, 11-01 und 12-01 gab es jeweils eine Enthaltung.
Die einstimmigen Ablehnungsempfehlungen für die Anträge von A. Wasner werden den Stadtvertretern heute zur Bestätigung vorgelegt.
Abschließend entschieden wurden durch den Hauptausschuss zwei Spendenannahmen, eine für das Jubiläum der Kita „Nordlichter“ und die andere Spende für „Teterow offen“.
Die Reparatur des Feuerwehrlöschfahrzeuges „DLK 23/12“ erforderte eine überplanmäßige Ausgabe. Diese wurde ebenfalls wie die für die Entschlammung des Mühlenteiches einstimmig beschieden.
Zu 7.:
5. Musikfest der Teterower Schalmeien e. V. vom 19. bis 21. September 2014
Das 5. Musikfest der Teterower Schalmeien war ein von den Darbietungen wie auch von der Logistik her eine großartige Veranstaltung, die im Vergleich der 19 Musikorchester uns noch einmal vor Augen führte, welche Resonanz und welche Beliebtheit unser Teterower Schalmeienorchester weit über die Grenzen der Stadt hinaus in Deutschland, ja sogar in Europa genießt.
Herzlich danken möchte ich an dieser Stelle der Familie Oestreich, insbesondere dem langjährigen Leiter Herrn Jürgen Oestreich und seinem Sohn Thomas als dem 1. Vorsitzenden des Vereins. Ohne die Familie gäbe es weder das Schalmeienorchester noch die wunderbaren Musikfeste, dankbar bin ich darüber hinaus allen Mitgliedern und den Eltern der Kinder und Jugendlichen.
Zu 8.:
Termine und Veranstaltungen
| 25.08.2014 | Konstituierende Sitzung des Zweckverbandsvorstandes „Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz“ |
| 29.08.2014 | Freisprechung der Straßenwärter im Ratssaal der Stadt Teterow |
| 30.08.2014 | 20 Jahre Deutsch-Ungarische Gesellschaft M -V |
| 01.09.2014 | BioCon Valley – Vorstandssitzung |
| 02.09.2014 | Mitgliederversammlung des „Regenbogen Haus Treff-Ost e.V.“ |
| 04.09.2014 | Konstituierende Sitzung des BMTT-Betriebsausschusses |
| 08.09.2014 | „Kommunaler Erfahrungsaustausch M-V“ in Malchow |
| 11./12.09.2014 | Deutscher Städtetag – Sitzung des Ausschusses für mittlere Städte |
| 16.09.2014 | Gemeinsame Beratung der Fachbereichsleiter der Stadtverwaltung Teterow mit dem Landrat und weiteren Vertretern des Landkreises Rostock |
| 26.09.2014 | 150 Jahre Eisenbahn in Teterow |
| 09.10.2014 | Hauptausschusssitzung |
| 11.10.2014 | ADAC Speedwayrennen Bundesendlauf des ADAC |
| 22.10.2014 | Stadtvertretersitzung |
