Bericht des Bürgermeisters auf der 5. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 17. Dezember 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
 
auch auf der heutigen letzten Stadtvertretersitzung in diesem Jahr möchte ich Ihnen mit dem Bericht des Bürgermeisters einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung für den Zeitraum nach der Stadtvertretersitzung am 26. November 2014 geben und über weitere Schwerpunktthemen, Termine und Veranstaltungen informieren.
 
Berichten werde ich zu folgenden Punkten:

  1. Sitzung des Beirates des DRK-Krankenhauses Teterow am 01. Dezember 2014
  2. 2. Teterower Adventsleuchten am 05. und 06. Dezember 2014
  3. Sitzung des Regionalen Planungsverbandes Mittleres Mecklenburg/Region Rostock am 08. Dezember 2014
  4. Sitzung des Hauptausschusses am 08. Dezember 2014
  5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Rostock am 10. Dezember 2014
  6. Termine und Veranstaltungen

Zu 1.:
Sitzung des Beirates des DRK-Krankenhauses Teterow am 01. Dezember 2014

 
Im Krankenhausbeirat sind wir von der Geschäftsführung über wesentliche Eckdaten des zu Ende gehenden Jahres informiert worden.
 
Mit der ärztlichen und pflegerischen Betreuung sind mehr als 90 % der Patienten zufrieden. Der Gesamtaufenthalt wird von 91,2 % der Befragten als sehr gut eingeschätzt.
 
Zug um Zug wird die Umstellung auf die „Digitale Akte“ vorbereitet.
 
Der Neubau am Krankenhaus Teterow wird voraussichtlich im Frühjahr übergeben werden können.
 
Wie in den Jahren zuvor wird das DRK-Krankenhaus Teterow ein positives Jahresergebnis erzielen.
 
Zu 2.:
2. Teterower Adventsleuchten am 05. und 06. Dezember 2014

 
Das 2. Teterower Adventsleuchten hat einen noch größeren Zuspruch als das erste im letzten Jahr erfahren. Mehr als 50 Geschäfte und Unternehmen haben sich daran beteiligt.
  
In der Vorbereitung und Durchführung gab es eine gute Zusammenarbeit zwischen den Gewerbetreibenden und der Stadt Teterow. Stellvertretend dafür möchte ich Herrn Frank Steffen und Frau Frauke Martens danken.
 
Zu 3.:
Sitzung des Regionalen Planungsverbandes Mittleres Mecklenburg/Region Rostock am 08. Dezember 2014

 
Die Problematik der Ausweisung neuer Windenergiegebiete erreicht eine immer größere Öffentlichkeit. Die Stadt Teterow und ihr Umfeld sind Ausschlussgebiete. Selbst kleinere Anlagen mit vertikal drehenden Rotoren können nicht zugelassen werden. Im Planungsgebiet Mittleres Mecklenburg der Region Rostock fällt vor allen Dingen die Flächenkonkurrenz zwischen Windenergieanlagen und dem Tourismus ins Auge.
 
Eine Problematik ist die durch die Regierung beabsichtigte Kennzeichnung einiger Gebiete in Mecklenburg-Vorpommern als „Räume mit besonderer demographischer Herausforderung“. Noch ist nicht ersichtlich, ob die Gemeinden in derartigen Räumen besonders gefördert werden sollen, denn insgesamt soll die Förderhöhe für alle Kommunen unverändert bleiben, d. h. eine Förderung würde zu Lasten entsprechend nicht ausgewiesener Räume gehen.
 
Zu 4.:
Sitzung des Hauptausschusses am 08. Dezember 2014

 
Im Mittelpunkt der Hauptausschusssitzung stand die „Festlegung der Gemeindeanteile und Elternbeiträge an der Finanzierung der Kindertagesstätten und Tagespflege in der Stadt Teterow für 2015“. Die ermittelten Kosten sind Ergebnis der Verhandlungen mit dem Landkreis als Träger der öffentlichen Jugendpflege. Die Entlohnung nach Tarif im Öffentlichen Dienst der zur Stadt gehörenden Einrichtung „Nordlichter“ bedingt höhere Platzkosten als in den anderen Kindetagesstätten, in denen nicht nach diesem Tarif bezahlt wird. Der Neubau einer Kindertagesstätte für Krippenkinder durch das CJD wird die Situation in der Stadt ein wenig entlasten. Eltern können auch von außerhalb in Teterow nach entsprechenden Kita-Plätzen fragen. Das bedingt die zur Zeit sehr hohe Auslastung in allen Einrichtungen.
 
Ich bitte heute des Weiteren um die Bewilligung, die Spende für die Freiwillige Feuerwehr Teterow anzunehmen. Der sich kürzlich ereignete Hausbrand in der Niels-Stensen-Straße hat auch mir noch einmal vor Auge geführt, wie wichtig eine Wärmebildkamera, die seiner Zeit aus Laage zur Verfügung gestellt wurde, für die Entdeckung verborgener Glutnester sein kann.
 
Der Einsatz für den Bau von Radwegen, der durch die SPD-Fraktion beantragt wird, wird von der städtischen Verwaltung bereits in Teilen umgesetzt. Entsprechende Kontakte gibt es schon zum Straßenbauamt in Stralsund.
 
Zu 5.:
Sitzung des Kreistages des Landkreises Rostock am 10. Dezember 2014

 
Die Entscheidung über die künftige Unterbringung der Verwaltung des Landkreises Rostock rief in mir Erinnerungen wach, mit welchem Erbe wir es in Teterow nach der Kreisgebietsreform 1994 zu tun haben. Es ist seit Ende der 90iger Jahre ein fast aussichtsloses Unterfangen, nachdem das ehemalige Landratsamt in Teterow durch den Landkreis Güstrow versteigert wurde, einen konstruktiven Kontakt zu den jetzigen Eigentümern zu erhalten. Meine Angebote füllen bereits einen ganzen Ordner. Insofern ist es für die Stadt Bad Doberan eine gute Entscheidung, nicht die ganze Verwaltung in Güstrow zu konzentrieren.
 
Herr Egon Luth ist in den Kreisbeitrat für Menschen mit Behinderung gewählt worden, Frau Heidemarie Lübbert in den Kreisseniorenbeirat. Herzlichen Glückwunsch!
 
Zu 6.:
Termine und Veranstaltungen

 

28.11.2014 und 04.12.2014Sitzungen des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V.
02.12.2014BioCon Valley Vorstandssitzung
06.12.201444. Teterower Weihnachtsboxturnier
09.12.2014Sitzung des Zweckverbandes „Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz“
10.12.2014Sitzung des Medienausschusses M-V
11.12.2014Verleihung des „TEMA“
13.12.2014 Weihnachtsfeier für die Senioren der Stadt Teterow
19.01.2015Hauptausschusssitzung
28.01.2015Stadtvertretersitzung