Bericht des Bürgermeisters auf der 30. Sitzung der Stadtvertretung am 29. November 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
mit dem Bericht des Bürgermeisters möchte ich Sie über die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung in dem Zeitraum nach der 29. Stadtvertretersitzung am 25. Oktober 2017 informieren, Ihnen weitere Informationen zur Kenntnis geben und Ihnen einige Termine und Veranstaltungen mitteilen.
Nachfolgend genannte Themen beinhaltet mein Bericht:
1. Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Teterow GmbH am 14. November 2017
2. Gedenken zum Volkstrauertag am 19. November 2017
3. 32. Sitzung des Hauptausschusses am 20. November 2017
4. Sitzung des Krankenhausbeirates des DRK-Krankenhaus Teterow gGmbH am 21. November 2017
5. Eintragung ins Ehrenbuch der Bergringstadt Teterow der Segler des SSV Einheit Teterow e.V. sowie des Teterower Seesportvereins am 25. November 2017
6. 30 Jahre Teterower Schalmeien e.V. am 25. November 2017
7. Termine und Veranstaltungen
Zu 1.:
Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Teterow GmbH am 14. November 2017
Zunächst wurde aufgrund gestiegener Investitionen und entsprechend angepasster Finanzierung gegenüber dem ursprünglichen Wirtschaftsplan 2017 ein Nachtragswirtschaftsplan beschlossen. Im Wesentlichen handelt es sich um die Forcierung des Breitbandangebotes. In den Gewerbegebieten wurden bereits 90 % an Verträgen abgeschlossen. Anschließend wurde der Wirtschaftsplan 2018 diskutiert. Die Eigenkapitalquote wird sich auf 38,7 % erhöhen. Die wichtigsten Investitionen erfolgen weiterhin im Breitbandausbau sowie mit der Erneuerung des Strom- und Gasnetzes in der Bahnhofstraße. Beide Pläne wurden vom Aufsichtsrat einstimmig beschlossen.
In der folgenden Anhörung von Bewerbern für die Nachfolge von Herrn Reinders als Geschäftsführer ist ein Kandidat ausgewählt worden. Dem wurde der Vertragsentwurf zugeschickt, seine Zustimmung wird erwartet.
Zu 2.:
Gedenken zum Volkstrauertag am 19. November 2017
Wie in jedem Jahr galt der Volkstrauertag dem Gedenken aller Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft. Ich erinnerte daran, dass der Frieden kostbar ist und der beständigen Pflege bedarf und dass dies auch im europäischen Kontext hoch wichtig ist. Im Trauern wollen wir auch daran erinnern, dass hinter den Zahlen von Millionen Toten und Opfern immer auch Biografien von Menschen stehen, die geliebt wurden und die geliebt haben. Die wichtigste Form des Menschenrechtsschutzes kann mit dem Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ zusammengefasst werden. In diesem Satz liegt der universale Anspruch für die Gültigkeit der Menschenrechte.
Zu 3.:
32. Sitzung des Hauptausschusses am 18. November 2017
Der Hautpausschuss empfiehlt den Stadtvertretern die Änderung der Hauptsatzung mit dem Bezug „Bergringstadt“ und der Öffentlichkeitsmachung von Angelegenheiten der Stadt Teterow.
Erstmalig passen wir die Wahlzeiten am Tag der Bürgermeisterwahl an. Es wird die Zeit von 09:00 Uhr – 17:00 Uhr empfohlen.
Die Änderung des B-Planes Nr. 34 sind Anpassungen an neue Bedarfe in der Gestaltung des Wohngebietes „Am Stubbenbruch“.
Um den Charakter der „Bootshauskolonie I“ zu präzisieren, ist zuvor der Flächennutzungsplan zu ändern, um danach das Sondergebiet dafür auszuweisen.
Mit der Änderung des B-Planes Nr. 40 folgen wir Wünschen nach Investitionserweiterungen und die Änderung des B-Planes Nr. 25 soll dem Bauvorhaben in der Schulstraße zu Gute kommen, für das wir bereits Städtebaufördermittel genehmigt hatten. Auch die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes an der B 104 Mischgebiet „Vor dem Brink“ wird die Erweiterung von Wohnraum rechtlich klarstellen.
Die Errichtung eines Hundeplatzes im Stadtpark war vorher mit zukünftigen Nutzern abgesprochen worden.
Der Eigenbetrieb BMTT ist inzwischen veräußert worden, aber rechtlich ist sowohl der Jahresabschluss 2016 als danach auch noch der zukünftige Jahresabschluss 2017 von Nöten. Zunächst steht der von 2016 auf der Tagesordnung.
Zu 4.:
Sitzung des Krankenhausbeirates des DRK-Krankenhaus Teterow gGmbH am
21. November 2017
Das DRK Krankenhaus Teterow plant weitere Investitionen, vor allen Dingen für die Medizintechnik. Insgesamt ist ein Investitionsetat von 2,5 Millionen € für 2018 vorgesehen. Noch in diesem November wird eine hochmoderne Herzkatheteranlage in Betrieb genommen werden. Kontinuierlich fortgesetzt werden die Bauarbeiten für die Notfallambulanz, das Herzkatheterlabor und für die Bereiche Endoskopie und Kardiologie.
Zu 5.:
Eintragung ins Ehrenbuch der Bergringstadt Teterow der Segler des SSV Einheit Teterow e.V. sowie des Teterower Seesportvereins am 25. November 2017
Auf Vorschlag des Sportausschussvorsitzenden, Herrn Wolfgang Blanck, wurden mit der Eintragung ins Ehrenbuch der Stadt Teterow zu Recht die zahlreichen sportlichen Ergebnisse (Sieger sowie weitere vordere Platzierungen bei Deutschen Meisterschaften und Europameisterschaften) der Segler des SSV Einheit Teterow e.V. sowie des Teterower Seesportvereins gewürdigt. In einer kleinen Feierstunde trugen sich die Geehrten persönlich ein.
Zu 6.:
30 Jahre Teterower Schalmeien e.V. am 25. November 2017
Die Basis des Erfolges unseres über die Stadtgrenzen weit hinaus bekannten Klangkörpers ist die Jugendarbeit. Zu Recht konnte unser Schalmeienorchester im sanierten Kulturhaus sein 30-jähriges Jubiläum der Vereinsgeschichte feiern. Legendär sind die Auftritte in den Partnerstädten, bei den Heimatfesten, aber auch zum Volkstrauertag. Höhepunkt ist immer wieder das Musikfest mit befreundeten Orchestern, nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus dem europäischen Ausland.
Zu 7.:
Termine und Veranstaltungen
28.10.2017 Rassegeflügelschau
01.11.2017 Kuratorium Gesundheitswirtschaft – Strategiegruppe I „Life Science“, Anklam
07.11.2017 Betriebsausschusssitzung BMTT
15./16.11.2017 220. Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages, Berlin
27.11.2017 TEMA
01.12.2017 Adventsleuchten
07.12.2017 Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V./Landesausschusssitzung, Güstrow
08.12.2017 Vorstandssitzung BioCon Valley
08.12.2017 Hauptausschusssitzung
09.12.2017 Seniorenweihnachtsfeier in der Aula der Regionalen Schule Ost
09.12.2017 Eröffnung des Kulturhauses
11./12.2017 Präsidiumssitzung des Dt. Städte- und Gemeindebundes, Stuttgart
14.12.2017 60. Jahre MC „Bergring“ Teterow e.V. im ADAC
20.12.2017 Stadtvertretersitzung
