Bericht des Bürgermeisters auf der 37. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 27. Juni 2018

Sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Bericht des Bürgermeisters möchte ich Ihnen einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung nach der Stadtvertretersitzung am 6. Juni 2018 geben und werde Sie über einige weitere Termine und Veranstaltungen informieren:

 

Über folgende Punkte werde ich berichten:

1.  Amtseinführung des Bürgermeisters Andreas Lange am 6. Juni 2018

2.  Hauptausschusssitzung am 18. Juni 2018

3.  Verkehrsschau 19. und 20. Juni 2018 - u.a.

4.  Bürgersprechstunde des Bürgermeisters am 21. Juni 2018

5.  Zuweisung des Landkreises Rostock zur Verteilung der Mittel aus dem Betreuungsfeld 2018

6.  Vorhaben Hundeübungsplatz (Stadtpark Teterow)

7.  Baumaßnahme B 108 Bahnhofstraße

8.  Termine und Veranstaltungen

 

Zu 1.
Amtseinführung des Bürgermeisters Andreas Lange am 6. Juni 2018

Am 6. Juni fand die feierliche Amtsübergabe an mich, Herrn Andreas Lange, statt.

Ich möchte mich recht herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für den Vertrauensbeweis bedanken. Die Wahl ist für mich ein Auftrag und eine Verpflichtung, die Arbeit zum Wohle der Bergringstadt Teterow mit den Ortsteilen Niendorf, Pampow und Teschow sowie dessen Einwohnerinnen und Einwohner fortzuführen.

Dafür werde ich mich mit meiner ganzen Kraft einsetzen und meinen Prinzipien treu bleiben. Ich freue mich auf eine konstruktive und vom gegenseiteigen Vertrauen getragene Zusammenarbeit im Interesse unserer Stadt und der gesamten Bürgerschaft.

Ausführliche Informationen können Sie in der Teterower Zeitung Nr. 6 vom 25. Juni 2018 nachlesen.

 

Zu 2.
Hauptausschusssitzung am 18. Juni 2018

Schwerpunktmäßig wurde die Stadtvertretersitzung am 27. Juni 2018 vorbereitet. Es wurde sich einvernehmlich zum Sitzungsplan der Ausschüsse und der Stadtvertretung für das 2. Halbjahr 2018 verständigt sowie über die Terminplanung für die Haushaltsplanung 2019 beraten.

Der Vorschlag der Verwaltung, den Fraktionen bis zum 26. September 2018 die Möglichkeit einzuräumen, konkrete Vorschläge und Anträge einzureichen, wurde begrüßt. Für Montag, den 29. Oktober 2018 ist eine gemeinsame Haushaltsklausur der Verwaltung mit den Fraktionen geplant.

 

Zu 3.:
Verkehrsschau 19. und 20. Juni 2018 - u.a.

Die Lichtsignalanlagen sind derzeit in Teterow zur Nachtzeit ausgeschaltet, da über einen längeren Zeitraum keine Unfallauffälligkeiten festgestellt wurden. Aktuell wird innerhalb eines Probezeitraumes, der sich insgesamt auf 1 Jahr beläuft, vom Polizeirevier Teterow die Unfallhäufung in Verbindung mit der Ampelabschaltung geprüft bzw. festgestellt, insbesondere am Kreuzungspunkt Poggestraße/v.-Moltke-Straße. Im Zusammenhang mit der Ampelschaltung wird derzeit auch das Begehren der Stadt auf Geschwindigkeitsreduzierung nachts auf 30 km/h durch die untere Verkehrsbehörde geprüft. Ein separater Antrag muss gegenwärtig nicht gestellt werden. Das Ergebnis der Prüfung bleibt abzuwarten.

Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Malchiner Straße
- Höhe Ausfahrt „Lidl“ bzw. „ehem. BHG“ - wurde während der Verkehrsschau als unrealistisch herausgearbeitet. Es besteht die Gefahr, dass sich der Verkehr zurückstaut sowohl in Richtung Bahnübergang als auch in Richtung Kreuzung Bahnhofstraße. Diesbezüglich sei auf den genehmigten Überweg in der Bahnhofstraße Höhe „Tafel“ verwiesen.

 

Zu 4.:
Bürgersprechstunde des Bürgermeisters am 21. Juni 2018

In der Bürgersprechstunde wurden u.a. nachfolgende Themen behandelt:

·        Kinderspielplatz – Stadtpark (regelmäßige Reinigung)

Bitte Vandalismus zur Anzeige bringen!

·        Schillerstraße (Fahrbahnmarkierung wird veranlasst, Verbesserung der Beleuchtung - wird im Haushalt 2019 veranschlagt)

·        Seniorenbeirat - weitere Verbesserung der Zusammenarbeit

·        Baufortschritt Bahnhofstraße

 

Zu 5.:
Zuweisung des Landkreises zur Verteilung der Mittel aus dem Betreuungsgeld 2018

Letztmalig leitet das Land Mecklenburg-Vorpommern die frei gewordenen Mittel aus dem Betreuungsgeld des Bundes an die Landkreise zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung weiter.

Die Bergringstadt Teterow erhielt über einen Zuweisungsvertrag des Landkreises Rostock eine Gesamtzuwendung in Höhe von 58.928,48 Euro.

Im Vorfeld wurden nach Absprache der Fachabteilung der Stadt mit den Trägern der Kindertagesstätten und den Tagespflegpersonen dem Landkreis die Maßnahmen mitgeteilt, wofür das Geld eingesetzt werden soll. Der Landkreis bestätigte die Liste der Maßnahmen.

Der größte Teil des Geldes wird für die beiden Horteinrichtungen im Gebäude der N.-Stensen-Straße für die notwendige Dachsanierung, die Erneuerung der Eingangstüren und der Fenster in Verbindung mit Maler- und Putzarbeiten eingesetzt. Im Vergleich zu den anderen Einrichtungen besteht in diesem Gebäude ein hoher Sanierungsbedarf.

Erstmalig erhalten die drei Tagespflegemütter Mittel aus dem Zuweisungsvertrag, welche diese für die Anschaffung von Außenspielgeräten einsetzen.

Durch den Einsatz dieser Mittel können Anschaffungen getätigt werden, die aus den Haushalten der einzelnen Einrichtungen nicht getätigt werden können. Daher würden es alle Kitas begrüßen, wenn auch über 2018 hinaus durch das Land zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Die eingegangenen Mittel wurden umgehend an die Einrichtungen und Tagespflegepersonen weitergeleitet.

 

Zu 6.:

Vorhaben Hundeparkplatz (Stadtpark)

hier:         Ablehnung des Bauantrages durch die untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Rostock

Die Prüfungen ergaben, dass die Schaffung eines Hundeübungsplatzes im Stadtpark aus planungsrechtlicher, baurechtlicher und aus naturschutzrechtlicher Sicht derzeit nicht zulässig ist. Der Stadtpark sollte ein ruhiges Gebiet bleiben.

 

Zu 7.:
Baumaßnahme B 108 Bahnhofstraße

hier:         Stand der Bauarbeiten

·        vollständiger Asphaltaufbruch

·        Baumstubben gefräst

·        neue Trinkwasserleitung in Betrieb

·        Erkundung der Schmutzwasser-und Regenwasseranschlüsse ist erfolgt

·        Mit allen Hauseigentümern sind die Anschlüsse für Schmutz-, Regen- und Trinkwasser, Elektro, Gas und Breitbandkabel abgestimmt.

Die Schmutz- und Regenwasserkanäle von der Einfahrt des Lidl-Marktes bis in die Rosenstraße sind fertig. In den nächsten zwei Wochen wird die Regenwasserleitung bis zur Einfahrt Parkplatz Bahnhof verlegt. Parallel wird an den Hausanschlüssen Schmutz-und Regenwasser in der Bahnhofstraße gearbeitet.

hier:         Lenkung des Lieferverkehrs innerhalb der Bergringstadt Teterow und im Ortsteil Pampow

Zur Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe in den ortsansässigen Unternehmen, zur Gewährleistung logistischer Herausforderungen während der Erntezeit sowie zur Sicherung von Lieferungen und Leistungen einschließlich Ver- und Entsorgung innerhalb des Stadtgebietes erteilt die Ordnungsverwaltung im Rahmen eines kontinuierlichen Prozesses Ausnahmegenehmigungen für LKW.

Damit geht zwangsläufig eine Verlagerung der verschiedenen Lieferverkehrsströme auf die Osttangente (von Gartenstraße bis Schlachthofstraße), die Pampower Landstraße in Richtung Kreisstraße 44 und den Glasower Weg in Richtung B 108 einher. Wegen des zunehmenden LKW-Verkehrs bitten wir die betroffenen Anwohner um Verständnis. Dem Polizeirevier Teterow danken wir für die bisher durchgeführten Verkehrskontrollen hinsichtlich der angeordneten Tonnagebeschränkungen.

In diesem Zusammenhang erfolgt ab dem 1. September 2018 eine zunächst befristete Stundenaufstockung der kommunalen Vollzugsbediensteten des kommunalen Ordnungsdienstes bis zum
31. Dezember 2018 für einen erweiterten Außendienst.

hier:         Neupflanzung einer Hecke und Erneuerung des Eingangsbereiches an dem sowjetischen Ehrenfriedhof

Im Zuge des grundhaften Ausbaus der Bahnhofstraße sind die Nebenanlagen ebenfalls mit inbegriffen. So ist am Sowjetischen Ehrenfriedhof die Neupflanzung einer Hecke und Erneuerung des Eingangsbereiches im vierten Quartal vorgesehen. Bei der geplanten Maßnahme wird in das Areal des sowjetischen Friedhofs nicht eingegriffen. Ein entsprechender Antrag auf Zustimmung wurde u.a. an die Botschaft der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin, gestellt.

 

Zu 8.:
Termine und Veranstaltungen

08.06.2018                Beratung des Bürgermeisters mit der Interessengemeinschaft Hechtfest des Teterower Heimatbundes e.V.
                                     - nicht öffentlich -

09.06.2018                Der Bürgermeister nimmt an der Eröffnung des 11. DRK Bergringlaufes des DRK Bildungszentrums und des DRK Krankenhauses Teterow teil.

10.06.2018                Der Bürgermeister nimmt an der Eröffnung „Tag der Landwirtschaft“ Areal Kulturhaus teil.

11.06.2018                Personalversammlung Stadtverwaltung Teterow
                                     - nicht öffentlich -

12.06.2018                Personalversammlung Kindertagesstätte „Nordlichter“
                                     - nicht öffentlich -

13.06.2018                Termin des Bürgermeisters in der Jugendherberge Teterow an der Zertifizierung der Jugendherberge im Rahmen des Qualitätsmanagement Kinder- und Jugendreisen –Unterkünfte in M-V durch den Tourismusverband M-V e.V.

14.06.2018                Beratung von Vertretern der Interessengemeinschaft Innenstadt mit dem Bürgermeister
                                     - nicht öffentlich -

14.06.2018                3. Waldecker Meet und Greet Polizeizentrum Waldeck

16.06.2018                Tag der offenen Tür beim MC Bergring Teterow e.V. im ADAC + Verkehrswacht Teterow e.V.

16.06.2018                Premiere "Nathans Kinder" von Ulrich Hub gespielt vom "Jungen Theater Teterow" (JTT), kulturfirma teterower THUSCH e.V.

20.06.2018                Aufsichtsratssitzung Teterower Wohnungsgesellschaft mbH
                                     - nicht öffentlich -

22.06.2018                Weitere Beratung von Vertretern der Interessengemeinschaft Innenstadt mit dem Bürgermeister
                                     - nicht öffentlich -

22.06.2018                Beratung des Bürgermeisters zur Zukunft des Dorffestes in Teschow
                                     - nicht öffentlich –

23.06.2018                Sommerfest der Kreismusikschule Güstrow, Außenstelle Teterow, Uhrenschule, Kulturhaus Teterow

24.06.2018                Teilnahme des Bürgermeisters am Ökumenischen Gottesdienst zum Hansetag 2018 in der St. Marienkirche Rostock

25.06.2018                Gesellschafterversammlung Teterower Wohnungsgesellschaft mbH
                                     - nicht öffentlich –

26.06.2016                Informationsbesuch des Bürgermeisters in der Danish Crown Teterower Fleisch GmbH (Schlachthof Teterow)

26.06.2018                Bürgersprechstunde der Dienststelle des Bürgerbeauftragten des Landes M-V zu den Schwerpunkten SGB II, IX und XII sowie Arbeitsgespräch des Bürgermeisters mit der Fachreferentin

 

AUSBLICK:

28.06.2018                Teilnahme des Bürgermeisters an der Festveranstaltung zum 25-jährigen Jubiläum der Güstrower Werkstätten GmbH auf dem Elisabeth-Hof Werle

29.06.2018                Feierstunde Zeugnisübergabe in der Europaschule Gymnasium Teterow sowie in der Regionalschule Ost

29.06.2018                Ausstellungseröffnung Kunstsommer „Üppig, Üppig“, Galerie Teterow, Bahnhof 1, Teterow

30. 06.2018               Hanse-Tour Sonnenschein macht Station auf dem Marktplatz in Teterow

18.09.2018                Hauptausschusssitzung

26.09.2018                Stadtvertretersitzung

 

ANKÜNDIGUNG EINWOHNERVERSAMMLUNGEN:

07.09.2018                Ortsteil Teschow
                                     Beginn: 19.00 Uhr
                                     Ort: Dörphus Teschow

12.10.2018                Ortsteile Pampow und Niendorf
                                     Beginn: 19.00 Uhr
                                     Ort: Güstrower Werkstätten GmbH, Auf der Dorfstätte, Ortsteil Pampow, 17166 Teterow

23.02.2019                Bergringstadt Teterow
                                     Beginn: 14.00 Uhr
                                     Ort: Kulturhaus Teterow