Bericht des Bürgermeisters auf der 13. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 15. Dezember 2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
für den Zeitraum nach 12. Stadtvertretersitzung am 24. November 2010 bis zu unserer heutigen Sitzung möchte ich Ihnen mit dem Bericht des Bürgermeisters einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung geben und über weitere Schwerpunktthemen, Termine und Veranstaltungen informieren.
Zu folgenden Themen werde ich heute berichten:
- 16.Teterower Stadtweihnacht vom 03. bis 05. Dezember 2010
- Feierliche Einweihung des „Hauses der Musen“ am 04. Dezember 2010 in der "Uhrenschule" auf dem Schulkamp in Teterow
- 14.Sitzung des Hauptausschusses am 06. Dezember 2010
- 12.Sitzung des Kreistages Güstrow am 08. Dezember 2010
- Termine und Veranstaltungen
Zu 1.:
16. Teterower Stadtweihnacht vom 03. bis 05. Dezember 2010
Auch an dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bedanken dafür, dass unsere Stadtweihnacht durchgeführt werden konnte. Großen Anteil daran haben unsere Kindertagesstätten "Nordlichter", die der AWO, "Ostwind" und "An der Buche".
Die Kinderprogramme und die Double-Veranstaltungen sind sehr gut angenommen worden.
Für das nächste Jahr wünschen wir uns wieder eine vermehrte Teilnahme des ortsansässigen Gewerbes sowie der Betriebe und Institutionen.
Zu 2.:
Feierliche Einweihung des "Hauses der Musen" am 04. Dezember 2010 in der "Uhrenschule" auf dem Schulkamp in Teterow
In Anwesenheit des Bürgervorstehers Werner Herzlik, weiterer Stadtvertreter und des stellvertretenden Landrates, Herrn Dr. Boldt, wurde die Einweihung des ehemaligen Schulgebäudes als "Haus der Musen" zu einem Festtag. Vor allem die Eltern der Musikschüler waren voll des Lobes, wie sich auch der Theaterverein und der Musikschulverein sehr herzlich bedankt haben.
Die im Haus integrierte Mittagsversorgung läuft reibungslos. Im Übrigen wird nach den Winterferien auch der Verkauf von Schulmilch angeboten werden.
Zu 3.:
14. Sitzung des Hauptausschusses am 06. Dezember 2010
Die erfreulich günstige Situation in der Höhe der Gemeindeanteile und der Elternbeiträge an der Finanzierung der Kindertagesstätten und der Tagespflege in unserer Stadt wurde von allen Hauptausschussmitgliedern einhellig begrüßt. Die beiden Vorlagen für die Satzungen wurden einstimmig empfohlen.
Zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts wurde noch einmal über die Anhebung des Satzes für die Gewerbesteuer diskutiert. Ebenso wie die Hundesteuer, die Kindertagesstättengebühren und die Gebühren für den Friedhof ist der Gewerbesteuerhebesatz Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes. Nach der ersten Behandlung dieser Vorlage im Hauptausschuss am 18. Oktober 2010 war eine Informationsveranstaltung für die Fraktionsvorsitzenden anberaumt worden, um die Auswirkungen einer Anhebung zu diskutieren.
Die Steuergesetzgebung in der Bundesrepublik ermöglicht es, bei Hebesetzen bis zu 380 v. H. ohne größere Auswirkungen auf gerade die Personengesellschaften diese zu gestalten.
In der Stadt Teterow ist das Aufkommen der Gewerbesteuer sehr breit gefächert, so dass die Erhöhung von 300 auf 320 % vertretbar erscheint. Mir ist in der gesamten Zeit, seitdem das Thema öffentlich ist, von keinem Gewerbetreibenden signalisiert worden, dass ein solcher Schritt eine erhebliche Belastung darstellen würde.
Man darf auch nicht verkennen, dass der Hebesatz in Teterow seit vielen Jahren unverändert ist und gerade für das angesiedelte Gewerbe sehr viel in der Infrastruktur unserer Stadt investiert wurde.
Ein Antrag der Fraktion "Die Linke" auf Überarbeitung der Richtlinie der Stadt Teterow für die Bewilligung von Zuschüssen an Vereine und Verbände ist ohne Gegenstimmen in den Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales verwiesen worden.
In die Kompetenz des Hauptausschusses fielen zwei Verkäufe von Teilflächen von 221m² und 237 m². Diese Beschlüsse wurden jeweils einstimmig gefasst.
Zu 4.:
12. Sitzung des Kreistages Güstrow am 08. Dezember 2010
Im Mittelpunkt stand die erste Lesung des Kreishaushaltes für 2010. Die Finanzausstattung des Landkreises Güstrow verschlechtert sich gegenüber den Vorjahren wiederum. Die Kreisumlagegrundlage, die auf der Schlüsselzuweisung 2010 und auf der Steuerkraftmesszahl 2009 beruht, verringert sich auch und zwar um 9,5 Millionen Euro, so dass bei Beibehaltung der 31,1 Millionen Euro Kreisumlage sich rechnerisch ein Hebesatz von 50,35 Prozent ergibt. Alle Verbesserungen der Einnahmensituation und des Ausgabenverhaltens im Landkreis haben nicht verhindert, dass das Defizit weiter auf 18,2 Millionen Euro anwachsen wird. Hauptgrund ist meiner Meinung nach die enorme Absenkung der Schlüsselzuweisung durch das Land.
Zu 5.:
Termine und Veranstaltungen
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| 03.12.2010, 10.12.2010 | Beratungen der Enquetekommission |
| 01.12.2010 | Treffen der Verantwortlichen zum Projekt "Gesundheit und Bildung von 0 bis 18" |
| 04.12.2010 | Teterower Weihnachtsboxturnier |
| 05.12.2010 | Seniorenweihnachtsfeier für die Stadt Teterow |
| 06.12.2010 | Vergabe des "TEMA" an Herrn Bäckermeister Olaf Jaretzke |
| 09.12.2010 | Landesausschusssitzung des Städte- und Gemeindetages M-V e. V. in Güstrow |
| 13.12.2010 | Fachtagung zur Thematik "Kulturerbe" in Schwerin |
| 17. - 19.12.2010 | Besuch aus der schwedischen Partnerstadt Sjöbo - Lucia-Umgang |
| 17.01.2011 | Hauptausschusssitzung |
| 26.01.2011 | Stadtvertretersitzung |
