Bericht des Bürgermeisters auf der 15. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 30. März 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,

für den Zeitraum nach der 14. Stadtvertretersitzung am 27. Januar 2016 bis zu unserer heutigen Sitzung möchte ich Ihnen mit dem Bericht des Bürgermeisters einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung geben und Sie über weitere Termine und Veranstaltungen informieren.
 
Zu folgenden Themen werde ich sprechen:

  1. Sitzung des Hauptausschusses am 15. Februar 2016
  2. Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Teterow am 26. Februar 2016
  3. Sitzung des Hauptausschusses am 21. März 2016
  4. Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Teterow GmbH am 22. März 2016
  5. Termine und Veranstaltungen

Zu 1.:
Sitzung des Hauptausschusses am 15. Februar 2016

  
Im Mittelpunkt dieser Sitzung stand der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 und die Entlastung des Bürgermeisters. Grundlage war ein Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner, der gemeinsam mit der städtischen Kämmerei erarbeitet worden war. Die Mitglieder des Hauptausschusses empfahlen für die heutige Stadtvertretersitzung die Zustimmung und die Entlastung als einen einstimmigen Beschluss.
  
In diesem Zusammenhang ist auch der nächste Beschluss zu sehen, dass aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage aus investiv gebundenen Zuweisungen in Höhe von 73.305,53 € für den Ausgleich der Ergebnisrechnung sowie der Auflösung der Rücklage für die Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 210.000,00 € entnommen werden dürfen, ist einstimmig für heute empfohlen worden.
  
Zu 2.:
Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Teterow am 26. Februar 2016

  
Auf der Mitgliederversammlung haben die anwesenden Stadtvertreter, die Mitglieder der Verwaltung und der Bürgermeister den Mitgliedern unserer Freiwilligen Feuerwehr für ihre Einsatzbereitschaft gedankt und ihre Freude darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Kameraden aus 76 Einsätzen gesund heimgekommen sind.
  
Die bedeutende Investition in eine neue Drehleiter bzw. den Ersatz der jetzigen Drehleiter durch ein Teleskophubrettungsfahrzeug ist seit einigen Jahren in den Haushalten der Stadt enthalten. So gab es vom Landkreis eine Pauschalzuweisung in Höhe von 150.000,00 Euro am 16.12.2014. Seit dem 11.06.2015 läuft der Antrag auf Sonderbedarfszuweisung beim Innenministerium in Höhe von 217.000,00 Euro. Der Eigenanteil der Stadt beträgt somit knapp 200.000,00 Euro. Noch in diesem Jahr wird über die kommunalgetragene Gesellschaft KUBUS die Ausschreibung erfolgen, so dass für 2017 mit der Lieferung gerechnet werden darf.
 
Zu 3.:
Sitzung des Hauptausschusses am 21. März 2016

  
Die Straßenbauleistung für die Sanierung der Straße am Bornmühlenweg, 2.Bauabschnitt, wird durch ein Teterower Unternehmen vorgenommen werden. Die Einwohnerversammlung für die Anwohner dieser auszubauenden Anliegerstraße wird am 11. April 2016 stattfinden. Der Baubeginn wird Anfang Mai 2016 erfolgen.
  
Im nächsten Hauptausschuss soll über die Vergabe der Baumaßnahme für den Gartensteig entschieden werden. Die Einwohnerversammlung für die Anlieger fand am 17. März 2016 statt.
 
Ein weiteres großes Bauvorhaben ist die Sanierung der von-Moltke-Straße als Bundesstraße. Hier wird durch das Straßenbauamt noch eine Einwohnerversammlung für den 09. Mai 2016 einberufen. Der Baubeginn soll nach Pfingsten sein.
  
Die Bauarbeiten in der Gasstraße sollen im Juli 2016 beendet sein.
   
In der Goethestraße rechnen wir mit dem Abschluss der Baumaßnahmen für den Monat Dezember 2016.
 
Zu 4.:
Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Teterow GmbH am 22. März 2016

  
Erfreulicher Weise gibt es für das Jahr 2015 ein deutlich positives Jahresergebnis, in der Sparte Gas und Fernwärme kam es zu einer Steigerung gegenüber dem Plan.
  
Zur Zeit sind in den Stadtwerken 83 Mitarbeiter beschäftigt.
 
Eine schon zuvor angekündigte Preisanpassung in der Grundversorgung mit Strom wurde einstimmig bestätigt. Der Arbeitspreis erhöht sich um 0,58 Cent/kWh, der Grundpreis bleibt unverändert. Es wurde noch einmal empfohlen, sich für das deutlich günstigere Sonderprodukt „Teterow.Strom“ zu entscheiden. Der Marktanteil des Produktes „Grundversorgung“ am Gesamtumsatz der Stadtwerke beträgt 4 %.
  
Zu 5.:
Termine und Veranstaltungen

04.02.2016Tagung der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern e. V. im Teterower Rathaus
15.02.2016Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V.
17.02.2016Sitzung des Kreistages des Landkreises Rostock
23. - 24.02.2016Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
24.02.2016Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V.
27.02.2016Eröffnung des 3. Bauabschnittes im Stadtmuseum Teterow
10.03.2016„Flagge zeigen für Tibet“
01.04.201622. Teterower Rathaustag „Sport verbindet“
07.04.2016Eröffnungsveranstaltung der Teterower Seniorenwoche 2016 mit dem „Seniorentag“ im Mehrgenerationenzentrum
18.04.2016Hauptausschusssitzung
26.04.2016Stadtvertretersitzung