Bericht des Bürgermeisters auf der 16. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 24. März 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,

für den Zeitraum nach der 15. Stadtvertretersitzung am 22. Februar 2011 bis zum heutigen Tage möchte ich Ihnen mit dem Bürgermeisterbericht einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung geben und über weitere Schwerpunktthemen, Termine und Veranstaltungen informieren.

Zu folgenden Themen werde ich sprechen: 

1. 17. Sitzung des Hauptausschusses und Vorstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Teterow am 14. März 2011
2. 14. Sitzung des Kreistages Güstrow am 23. März 2011
3. Termine und Veranstaltungen

Unter der Rubrik Termine und Veranstaltungen sind eine Reihe von Ereignissen aufgezählt, die bereits im offiziellen Mitteilungsblatt der Stadt Teterow, der "Teterower Zeitung", ausführlich gewürdigt wurden. Deshalb beschränke ich mich auf die beiden Hauptpunkte Hauptausschuss und Kreistag und bitte Sie gegebenenfalls die "Teterower Zeitung" noch einmal zur Hand zu nehmen.

Zu 1.: 17.Sitzung des Hauptausschusses und Vorstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Teterow am 14. März 2011

Die ausführliche Darstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Teterow im Zusammenhang mit der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) als "Frühstarterkommune" ging der Hauptausschusssitzung voraus. Die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, vertreten durch Herrn Rindfleisch, Wirtschaftsprüfer bei der Treuhandgesellschaft Göken, Pollak und Partner, stellte sowohl die Herangehensweise bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz als auch deren Eckdaten vor. Die Zurverfügungstellung des gesamten Zahlenmaterials oblag der Stadt Teterow, insbesondere der Kämmerei und dem Bereich Liegenschaften, wobei sämtliche Abteilungen der Verwaltung mit viel Engagement zugearbeitet haben. 

Nach Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht die Eröffnungsbilanz nebst Anhang mit Anlagen den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Schuldenlage der Stadt Teterow.

Die Bilanzsumme der Eröffnungsbilanz ist auf aktiver und passiver Seite ausgeglichen und beträgt in Summe 65,878 Millionen Euro. Darin enthalten ist das Eigenkapital von 41,925 Millionen Euro.

An dieser Vorstellung der Eröffnungsbilanz nahmen auf Einladung sowohl Stadtvertreter als auch sachkundige Einwohner teil. Sie war zuvor bereits Tagesordnungspunkt des Rechnungsprüfungsausschusses und des Finanzausschusses. Deren Mitglieder gaben einstimmige Beschlussempfehlungen (bei 1 Enthaltung im Finanzausschuss).

In der sich anschließenden Hauptausschusssitzung gab es ebenfalls eine einstimmige Beschlussempfehlung für die heutige Stadtvertretersitzung, die Eröffnungsbilanz zu beschließen.

Mit ähnlich klaren Werten sind danach 2 Vorlagen aus dem Fachbereich Bau- und Stadtentwicklung für die heutige Sitzung empfohlen worden. Es handelt sich um die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie um den Entwurf und die öffentliche Auslegung desselben für das Sondervorhabengebiet „Einkaufszentrum Fischersteig“. Die Erörterung dieser Beschlussvorlagen für die zentrumsnahe Einrichtung zwischen Rostocker Straße und Fischersteig erfolgte in enger Abstimmung mit der Regionalplanung im Bauministerium unseres Landes. Für den Entwurf und die öffentliche Auslegung waren alle Beschlussempfehlungen einstimmig getroffen worden. Bei dem Beschluss zur Aufstellung des B-Planes Nr. 54 gab es bei vier Abstimmungen in den Ausschüssen einmal 1 Enthaltung, ansonsten Einstimmigkeit. 

Zu 2.: 14.Sitzung des Kreistages Güstrow am 23. März 2011

In der gestrigen Kreistagssitzung wurde die Einteilung der Wahlbereiche für die Kreistags- und Landratswahlen festgelegt. Die Stadt Teterow bildet mit dem Amt Mecklenburgische Schweiz den Wahlbereich 11 bei insgesamt 13 Wahlbereichen für den gemeinsamen Landkreis Güstrow/Bad Doberan.

Am 09. Mai 2011 führen die Statistischen Ämter des Bundes und des Landes eine sogenannte "Volkszählung", den Zensus 2011, durch. Es werden im Landkreis Güstrow (ohne Stadt Güstrow) ca. 1.016 Wohnanschriften aufgesucht.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Güstrow für das Jahr 2011, der u. a. eine Kreisumlage von 50,35 % enthält, erhielt bei der Abstimmung 26 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Trotz dieser Zustimmung betonten alle Fraktionen, dass die Belastung der Kommunen die höchste im Land Mecklenburg-Vorpommern ist.

Zu 3.: Termine und Veranstaltungen

23.02.2011	Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. und Eröffnung der "Bürgermeisterwoche"
25.02.2011	Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Teterow
02. – 04.03.2011	Besuch einer Delegation aus der schwedischen Partnerstadt Sjöbo in Teterow
04.03.2011	Berufs- und Ausbildungsmesse "In M-V leben lohnt sich" in der Regionalen Schule Teterow
04.03.2011	Aktionsbündnis für Demokratie und Toleranz "Teterow hat eine Zukunft"
04.03.2011	Eröffnung der Fotoausstellung "Winter-Impressionen" im Teterower Rathaus
07.03.2011	10 Jahre Allgemeine Förderschule Teterow
09.03.2011	Sitzung des Beirates für den Kommunalen Aufbaufonds
21.03.2011	Mitgliederversammlung anlässlich des 10-jährigen Bestehens des BioCon Valley Mecklenburg-Vorpommern e. V.
23.03.2011	Eröffnung der "Europaveranstaltung" im Teterower Gymnasium
25.03.2011	17. Teterower Rathaustag "Sport verbindet"
02.04.2011	"Tag der offenen Tür" anlässlich der Einweihung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Teterow
18.04.2011	Hauptausschusssitzung
27.04.2011	Stadtvertretersitzung