Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
mit meinem heutigen Bericht des Bürgermeisters möchte ich Ihnen einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung nach der 28. Stadtvertretersitzung am 28. November 2012 geben und über weitere Schwerpunktthemen, Termine und Veranstaltungen informieren.
Folgende Themen wird dieser Bericht beinhalten:
- Aufsichtsratssitzungen der Freizeit- und Naherholungsgesellschaft Teterow GmbH und der Stadtwerke Teterow GmbH am 04. Dezember 2012
- 18. Teterow Stadtweihnacht vom 07. bis 09. Dezember 2012
- 9.Sitzung des Kreistages des Landkreises Rostock am 12. Dezember 2012 in Bad Doberan
- 32. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Dezember 2012
- Termine und Veranstaltungen
Zu 1.:
Aufsichtsratssitzungen der Freizeit- und Naherholungsgesellschaft Teterow GmbH und der Stadtwerke Teterow GmbH am 04. Dezember 2012
Im Mittelpunkt des Berichtes zur laufenden Geschäftsführung der Freizeit- und Naherholungsgesellschaft stand eine Auswertung der Tourist-Information über den Verlauf der gesamten Saison.
Des Weiteren konnte festgestellt werden, dass das Finanzergebnis des Jahresplanes eingehalten wird.
Die Verschmelzung der Freizeit- und Naherholungsgesellschaft mit den Stadtwerken soll inhaltlich vorbereitet werden. Ein abgestimmter Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 wurde verabschiedet.
Der Geschäftsbericht wies aus, dass die Stadtwerke Teterow GmbH 5762 Stromkunden im eigenen Netz und 1524 Stromkunden in fremden Netzen versorgt. 156 Kunden werden im Stromnetz durch 45 Händler fremd versorgt.
Im Gasbereich beliefern die Stadtwerke 2068 Kunden im eigenen Netz sowie 204 Kunden in fremden Netzen, 25 Kunden werden fremd versorgt.
Im Jahr 2013 sind Investitionen in Höhe von 785,- T€ geplant. Es wird von einem positiven Jahresergebnis ausgegangen – bei Erträgen und Aufwendungen von ca. 25 Millionen Euro.
Zu 2.:
18. Teterower Stadtweihnacht vom 07. bis 09. Dezember 2012
Für die Ausgestaltung der diesjährigen Teterower Stadtweihnacht möchte ich an erster Stelle allen Sponsoren herzlich danken. Wiederum haben uns die Kinder der Teterower Kindertagesstätten mit ihrem Bühnenprogramm erfreut und für ein weiteres abwechslungsreiches Programm sorgten mehrere Künstler – Ihnen allen gilt mein herzlicher Dank.
Für die organisatorische Vorbereitung spreche ich Frau Monika Juckel meinen Dank aus.
Zu 3.:
9.Sitzung des Kreistages des Landkreises Rostock am 12. Dezember 2012 in Bad Doberan
In der Kreistagssitzung wurden einige Themen umfangreich diskutiert, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der Kreistagesebene fallen, sondern eher durch Land und Bund zu entscheiden sind. Sie wurden dementsprechend zunächst in Fachausschüsse zur weiteren Diskussion verwiesen.
Eine wichtige Entscheidung war der Umfang der Jugendförderung. Nach Aussage des Landkreises stehen nun nach Beschluss der Vorlage im Durchschnitt ca. 40,00 Euro pro Kopf den 10- bis 26-jährigen Einwohnern des Landkreises Rostock zur Verfügung. Es hätten mindestens 5,11 Euro sein müssen, um die gleich hohe Landesförderung von 5,11 Euro dazu zu bekommen.
Eine dringende Frage von mir war, wie die Übernahme der Grundsicherung durch den Bund den Haushalt des Landkreises und damit auch der Kommunen entlasten kann. Eine belastbare Aussage steht noch aus. Im Raum steht eine Summe von 8 Millionen Euro.
Offen ist auch noch eine vertagte Drucksache zur „Altfehlbetragsumlage“, die für die Stadt Teterow gegebenenfalls eine Belastung von 9,00 Euro pro Jahr und Einwohner über 10 Jahre hinweg bedeuten würde.
Zu 4.:
32. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Dezember 2012
Der ausführlichen Debatte zum Haushalt 2013 folgte eine einmütige Empfehlung für die heutige Beschlussfassung, die ohne Gegenstimme mit 2 Enthaltungen gegeben wurde.
Das größte Problem unseres Haushaltes sind die sinkenden Schlüsselzuweisungen und die steigenden Aufwendungen für die Kreisumlage. Das Haushaltssicherungskonzept ist im Vorfeld der heutigen Sitzung noch einmal besprochen worden. Es ist ein unabdingbarer Bestandteil des Haushaltsbeschlusses. Es gab eine einstimmige Empfehlung für die heutige Tagesordnung.
Nach der heutigen Stadtvertretersitzung wird unmittelbar danach das Gespräch mit der Rechtsaufsicht des Landkreises gesucht, um im persönlichen Gespräch Erläuterungen zum städtischen Haushalt zu geben.
Die Satzung zur Betreuung von Kindern in unseren Kindertagestätten ist einstimmig empfohlen worden und die Festlegung der Gemeindeanteile und Elternbeiträge für alle Kindertagestätten wurde wie vorgelegt zur Kenntnis genommen, die zur Tagespflege sind heute nachgereicht worden.
Zu 5.:
Termine und Veranstaltungen
| 06.12.2012 | Landesausschusssitzung des Städte- und Gemeindetages M-V e. V. |
| 11.12.2012 | Gesellschafterversammlung der KUBUS GmbH |
| 11.12.2012 | Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz“ |
| 13.12.2012 | Zusammenkunft im Amt „Mecklenburgische Schweiz“ |
| 16 12.2012 | Weihnachtsfeier für die Seniorinnen und Senioren der Stadt Teterow |
| 19.12.2012 | Offizielle Übergabe des Fördermittelbescheides für das im DRK-Krankenhaus Teterow geplante Bauvorhaben des Ersatzneubaus |
| 21.12.2012 | Eröffnung einer Ausstellung des Künstlers Günter Horn im Teterower Rathaus |
| 03.01.2013 | „Sternsinger“ im Teterower Rathaus |
| 05. 01.2013 | Teterower Hallenfußballturnier |
| 18.02.2013 | Hauptausschusssitzung |
| 26.02.2013 | Stadtvertretersitzung |
