Bericht des Bürgermeisters auf der 36. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 23. Mai 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,

einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung für den Zeitraum nach der 35. Stadtvertretersitzung am 25. April 2018 möchte ich Ihnen mit meinem heutigen Bericht des Bürgermeisters geben und Sie über weitere Termine und Veranstaltungen informieren.

Folgende Punkte wird dieser Bericht beinhalten:

1.     Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Teterow GmbH am 27. April 2018

2.     Festveranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr Teterow mit Festumzug am 05. Mai 2018

3.     „Himmelfahrt in Teschow“ und 29. Teterower Hechtfest vom 10. bis 13. Mai 2018

4.     Krankenhausbeirat am 08.05.2018

5.     Hauptausschusssitzung am 14. Mai 2018

6.     EU-Förderpolitik

7.     Entwicklung der Grundsteuer

8.     Mobilfunk und Digitalisierung

9.     98. ADAC Internationales Teterower Bergringrennen sowie Internationales Speedwayrennen um den 17. Teterower Auerhahnpokal vom 19. bis 20. Mai 2018

10.   Termine und Veranstaltungen

 

Zu 1.:
Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Teterow GmbH am 27. April 2018

Es liegen die ersten vorläufigen Zahlen für den Jahresabschluss 2017 vor. Das derzeit noch ungeprüfte Ergebnis ist deutlich positiv. Die besten Ergebnisse kommen aus dem Gasvertrieb und aus dem Fernwärmeverkauf. Verstärkte Investitionen gab es in der Sparte Digitale Netze.

Auch im laufenden Jahr ist das Betriebsergebnis positiv und liegt im Plan. Der Nachtrag für den Wirtschaftsplan 2018 begründete sich aus der Tatsache, dass Maßnahmen des Jahres 2016 und 2017 verschoben werden mussten. Auch die Fertigstellung der von-Moltke-Straße war dabei. Darüber hinaus wurde der Breitbandausbau in Teterow aufgrund der guten Akzeptanz noch deutlicher vorangetrieben. Dem Nachtrag wurde einstimmig die Legitimation erteilt.

 

Zu 2.:
Festveranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr Teterow mit Festumzug am 05. Mai 2018

Mit Stolz feierte unsere FFW Teterow mit vielen Bürgern und Gästen der Stadt sowie zahlreichen befreundeten Feuerwehren ihr

150. Gründungsjubiläum – mit einem Tag der offenen Tür und einem großen Festumzug. Im Mittelpunkt standen die Oldtimer und unser neues Hubrettungsfahrzeug. Besonders gewürdigt wurde in diesem Zusammenhang noch einmal die Leistung unseres Wehrführers, Herrn Eckhardt Kutnick. Die FFW der Bergringstadt Teterow ist fest verankert im Bewusstsein ihrer Bürgerinnen und Bürger!

 

Zu 3.:
„Himmelfahrt in Teschow“ und 29. Teterower Hechtfest vom 10. bis 13. Mai 2018

Mit einem kleinen Jubiläum wurden die Festtage in Teschow eröffnet. Die Predigt auf dem Silberberg fand zum 25. Mal statt. Beim Dorffest wurde besonders unterstrichen, dass Teschow in diesem Jahr sein 770. Bestehen feiert. Dank des Landfrauenvereins unter Frau Angelika Mamerow, des Museumsvereins unter Frau Meike Jezmann und gemeinsam mit allen Mitstreitern wurde es ein gleichermaßen würdiges wie fröhliches Fest. Ich möchte ausdrücklich für die Vorbereitung, Durchführung und die rege Beteiligung meinen herzlichen Dank aussprechen.

Unter der unübertroffenen Gesamtorganisation von Frau Ilse Koch war auch dieses 29. Hechtfest ein überaus gelungener Höhepunkt im Stadtleben unserer Bergringstadt. Wir konnten viele Gäste aus dem In- und Ausland begrüßen.

Besonders der Festumzug versprühte Heiterkeit und Frohsinn und gab ein gelungenes Bild vom Zusammenhalt in unserer traditionsreichen, humorvollen Bergringstadt. Ich möchte allen Beteiligten meinen allerherzlichsten Dank aussprechen!

 

Zu 4.:
Krankenhausbeirat

Unser DRK Krankenhaus befindet sich weiterhin auf einem erfolgreichen Weg. Durch die Fertigstellung des Herzkatheterlabors im 4. Quartal 2017 ist im Bereich der Kardiologie eine deutliche Leistungserweiterung zu verzeichnen.

Nach und nach werden alle Räumlichkeiten den neusten Ausbaustandards angepasst, ähnlich wie in dem hochmodernen neuen Anbau. In unserem Krankenhaus sind 204 Mitarbeiter tätig.

 

Zu 5.:
Hauptausschusssitzung am 14. Mai 2018

In der Reihenfolge ihrer Nummerierung wurde dem Antrag der Fraktionen UTF „Unterstützung der Abschaffung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V“ keine Beschlussempfehlung für heute erteilt. Die Anträge der Fraktion CDU „Beschleunigte Ausweisung eines Standortes/mehrerer Standorte für ein neues Wohngebiet“ sowie „Verstärkte Maßnahmen zur Beschleunigung des Radwegebaus/Lückenschluss Teterow/Güstrow“ erhielten einstimmige Beschlussempfehlungen. Ebenso einstimmig war die Entscheidung über die Eintragung in das Ehrenbuch der Bergringstadt für den Bürgermeister sowie die Empfehlung, den Bebauungsplan Nr. 40 „Postviertel“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Im nichtöffentlichen Teil ergab die Ausschreibung für die Bauleistungen „Parkplatz Regionale Schule Ost“ verwertbare Ergebnisse, so dass der Zuschlag für eine Teterower Firma gegeben werden konnte. Seine Mehrfachnutzung wird im Einklang mit den Stadtvertretern noch festgelegt werden.

 

Zu 6.:
EU-Förderpolitik

Sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, ich möchte mit Ihnen in die Zukunft schauen. Die meisten Vorhaben in unserer Bergringstadt in den letzten 28 Jahren wären ohne Förderung auch gerade durch die Europäische Union nicht möglich gewesen. Gegenwärtig findet eine intensive Debatte darüber statt, wie die EU-Kohäsionspolitik und die EU-Strukturförderprogramme, die bis 2020 festgelegt sind, anschließend gestaltet werden. Ursache hierfür ist insbesondere, dass durch den Austritt von Großbritannien aus der EU mit Kürzungen im EU-Haushalt gerechnet wird. Das könnte im Rahmen der EU-Sonderfonds, insbesondere für stärker entwickelte Mitgliedsstaaten wie Deutschland, zu einer deutlichen Reduzierung der zur Verfügung stehenden Mittel führen, möglicherweise könnten die Kürzungen für Deutschland in letzter Konsequenz einen Wegfall der Förderung bedeuten. Deshalb ist eine wichtige Forderung des Deutschen Städtetages, dass die Europäische Union, der Bund und die Länder die städtische Ebene bei der Beratung zur zukünftigen EU-Strukturförderung frühzeitig beteiligen. Wir Städte müssen uns darum kümmern, dies immer wieder bei den Ländern anzumahnen. Die derzeit gute Haushaltspolitik unserer Stadt wird auch davon abhängen.

 

Zu 7.:
Entwicklung der Grundsteuer

Ich bleibe bei dem Blick in die Zukunft und rufe noch einmal ins Bewusstsein, dass der Gesetzgeber bis spätestens zum 31.12.2019 ein Reformgesetz für die Grundsteuer beschließen muss. Das hat das Bundesverfassungsgericht am 10.04.2018 entschieden. Die enorme Anzahl von 25 Millionen Grundstücken ist neu zu bewerten! Sonst wird es zu größeren Einnahmeausfällen bei der Grundsteuer kommen. Es muss gesichert sein, dass das Steueraufkommen der Städte und Gemeinden erhalten bleibt, dass die verfassungsrechtlich verbürgte Hebesatzgarantie Bestand hat und die neue Bemessungsgrundlage für die Bürger nachvollziehbar gestaltet wird.

 

Zu 8.:
Mobilfunk und Digitalisierung

Im Zeitalter der Digitalisierung haben die Mobilfunkbetreiber eine Versorgungsauflage erteilt bekommen. Danach müssen diese ab 2017 das LTE-Netz so ausbauen, dass sie eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit pro Sekunde je Antennensektor und dabei eine Abdeckung von mindestens 98 Prozent der Haushalte, in jedem Bundesland aber mindestens 97 Prozent sicherstellen. Ebenso müssen alle Autobahn- und ICE-Strecken mit LTE versorgt sein Die Versorgungsauflage muss bis 01.01.2020 erfüllt sein.

Da die Versorgungsauflage auf die Haushalte bezogen ist, haben die Mobilfunkanbieter ihre Ausbauaktivitäten bisher vorrangig in dichter besiedelten Bereichen vorangetrieben. Relativ kleine Kommunen bzw. Ortsteile sind aus Wirtschaftlichkeitsgründen daher öfter schlecht versorgt.

Ab 2020 steht der Ausbau eines 5G Netzes an. Die Glasfaseranbindung von Basisstationen muss daher unbedingt vorangetrieben werden. Die neue Ausbreitungstechnik verlangt, dass Kleinzellennetze errichtet werden. Ampelanlagen und Straßenlaternen werden mitgenutzt werden müssen.

Der mobile Zugriff auf Daten wird von immer größerer Bedeutung sein. Die Digitalisierung unserer Arbeitswelt wird davon entscheidend abhängen.

 

Zu 9.:
98. ADAC Internationales Teterower Bergringrennen sowie Internationales Speedwayrennen um den 17. Teterower Auerhahnpokal vom 19. bis 20. Mai 2018

Für die Rennen auf dem Teterower Bergring werden neue Ansätze gesucht. Einerseits geht der Blick voraus auf das 99. und das 100. Rennen, die weiterhin zu Pfingsten durchgeführt werden sollen, anderseits muss der Vielfalt anderer Veranstaltungen zu Pfingsten Rechnung getragen werden. Für die Umsetzung der Konzepte wünsche ich den Verantwortlichen einen breiten Rückhalt sowohl im Club als auch in der Fangemeinde. Die Veränderungen in diesem Jahr wurden mit großer Zustimmung aufgenommen. Die gute Organisation der Veranstaltungen trägt ihre Früchte. Dass der Pfingstsonntag unfallfrei blieb ist sicherlich ein Novum der letzten Jahre. Die Rennen waren in der Bergringarena wie auch auf dem Bergring sehr spannend und hatten zum Teil überraschende Sieger. Ich danke für diese Höhepunkte am Pfingstwochenende und wünsche viel Erfolg für den 2. Juni 2018 und den 22. September 2018.

 

Zu 10.:

Termine und Veranstaltungen

03./04.05.2018  97. Sitzung des Ausschusses für mittlere Städte des Deutschen Städtetages in Annaberg-Buchholz

07.05. bis          Ausstellung der Grundschule Teterow im Foyer des

30.05.2018        Rathauses der Bergringstadt Teterow

12.05.2018        Ausstellungseröffnung im Stadtmuseum

16.05.2018        Vorstandssitzung der Thünengesellschaft Tellow e.V. im Rathaus der Bergringstadt Teterow

16.05.2018        Vortrag des Heimatbundes e.V. im Ratssaal der Bergringstadt Teterow Thema: Bergring

25.05.2018         25 Jahre „Stadtwerke Teterow“

01.06.2018        Verabschiedung des Bürgermeisters der Bergringstadt Teterow, Herrn Dr. Reinhard Dettmann

02.06.2018         Meisterschaft FIM Speedway Grand Prix

06.06.2018        Amtsübergabe an den neuen Bürgermeister, Herrn Andreas Lange

18.06.2018        Hauptausschusssitzung

27.06.2018        Stadtvertretersitzung