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Bericht des Bürgermeisters auf der 34. Sitzung der Stadtvertretung am 23. Oktober 2013

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,


mit den Themen des Bürgermeisterberichtes möchte ich Ihnen einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung nach der 33. Stadtvertretersitzung am 24. September 2013 bis zu unserer heutigen Sitzung geben und über weitere Schwerpunktthemen, Termine und Veranstaltungen informieren.

Bevor ich mit meinen Ausführungen zum Bürgermeisterbericht beginne, möchte ich an dieser Stelle allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern ausdrücklich danken, die mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz, unter der bewährten Anleitung durch den Fachbereich Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, für einen korrekten und zügigen Ablauf der Bundestagswahlen am 22. September 2013 und der Wahlen zum Landrat des Landkreises Rostock am 22. September und 06. Oktober 2013 Sorge getragen haben.


Der heutige Bericht des Bürgermeisters wird folgende Themen beinhalten:

  1. „Tag der Deutschen Einheit“ – Bad Segeberger Bürger besuchen Teterow
  2. 14.Sitzung des Kreistages des Landkreises Rostock am 09. Oktober 2013 in Güstrow
  3. 38.Sitzung des Hauptausschusses am 14. Oktober 2013
  4. Sitzung des Beirates für den Kommunalen Aufbaufonds am 22. Oktober 2013 in Schwerin
  5. Termine und Veranstaltungen

Zu 1.: „Tag der Deutschen Einheit“ – Bad Segeberger Bürger besuchen Teterow


Zum 23. Jahrestag der Deutschen Einheit empfingen Bürgervorsteher Werner Herzlik und Bürgermeister Dr. Reinhard Dettmann in guter Tradition eine große Delegation aus der Partnerstadt Bad Segeberg.

Die mit zwei Bussen angereisten Gäste zeigten sich hocherfreut über die Präsentation der in den letzten beiden Jahren abgeschlossenen Investitionen:

Das städtische Museum, das Mehrgenerationenhaus, der Mehrgenerationenspielplatz und das Bahnhofsgebäude. Viele Fragen wurden auch zum Teterower See beantwortet, der saniert wird und wo die Badeanstalt kurz vor der Vollendung steht.

Bürgervorsteherin Ingrid Altner und Bürgermeister Dieter Schönfeld bedankten sich stellvertretend für ihre Bürger für den gelungenen Tag und luden herzlich zum Gegenbesuch für den 03.10.2014 nach Bad Segeberg ein.

Zu 2.: 
14.Sitzung des Kreistages des Landkreises Rostock am 09. Oktober 2013 in Güstrow 

Es wurde bekanntgegeben, dass 54 Gemeinden – darunter die Stadt Teterow – Widerspruch gegen die Erhebung der Altfehlbeträge eingelegt haben.

Da ein externes Gutachten vom Land bezahlt wird, hat der Kreis sich entschlossen, ein solches für die personelle Besetzung im Landkreis Rostock erstellen zu lassen.

Das amtliche Wahlergebnis zur Wahl des neuen Landrates wurde bestätigt. Herr Constien erhielt erste Glückwünsche. Seine Amtseinführung wird voraussichtlich im November sein. 


Zu 3.: 
38.Sitzung des Hauptausschusses am 14. Oktober 2013

Alle Beschlussvorlagen für die heutige Stadtvertretersitzung erhielten einstimmige Empfehlungen zur Beschlussfassung.

Es konnte vorab informiert werden, dass der Bau der Schulsportanlage begonnen hat. Diese Maßnahme ist auf zwei Jahre aufgeteilt.

Es erfolgte die einstimmige Empfehlung für die 4.Änderung des Flächennutzungsplanes bezüglich eines Sondergebietes „Fischzucht und Angeltourismus“. Zusätzliche Kosten entstehen der Stadt hieraus nicht. Der sich daraus ergebende Bebauungsplan Nr. 59 erhielt auch eine einstimmige Empfehlung.

Einen Schritt weiter sind wir beim Bebauungsplan Nr. 53. Hier gab es auch eine einstimmig Empfehlung für die Abwägung der Stellungnahmen. Für die Anliegerfahrzeuge, für die Feuerwehr sowie für die Notdienste wird eine eindeutige Zuwegung notwendig. Planung und Kosten werden vorher geklärt sein. Der eindeutige Wille, dieses Bauvorhaben zügig beginnen zu können, drückt sich auch in der einstimmigen Empfehlung für den Beschluss zur Satzung über diesen Bebauungsplan aus.

Zu 4.: 
Sitzung des Beirates für den Kommunalen Aufbaufonds am 22. Oktober 2013 in Schwerin

Vor dem Hintergrund der handwerklichen Fehler bei der Landkreisneuordnung ereilt den Kommunalen Aufbaufonds jetzt sein jähes Ende:

Das dort vorhandene Vermögen wird in Höhe von mindestens 70 Millionen Euro zur Vermögensauseinandersetzung zwischen den Landkreisen und den eingekreisten, vormals kreisfreien Städten herangezogen. Alle bestehenden Kreditverträge im Kommunalen Aufbaufonds werden ordnungsgemäß weitergeführt. Das Neugeschäft des Kommunalen Aufbaufonds endet mit dem Jahr 2013.

Zu 5.: 
Termine und Veranstaltungen

25. bis 27.09.2013Gemeinsame Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages M-V e. V. mit dem schwedischen Kommuneverbund Skane
08.10.2013Jagdgenossenschaftsvollversammlung
09.10.2013Fachtagung „Wasser und Abwasser Mecklenburg-Vorpommern“ in Teschow
17. bis 18.10.2013Sitzung des Ausschusses für mittlere Städte des Deutschen Städtetages in Idar-Oberstein
07.11.2013, 
17.30 Uhr 
Beratungsangebot der Arbeitsgemeinschaft Kriminalitätsvorbeugung Teterow und des Polizeipräsidiums Rostock im Begegnungszentrum Regenbogenhaus Treff 
17.11.2013Volkstrauertag 2013
11.00 Uhr     Gedenken auf dem städtischen Friedhof
11.45 Uhr     Abfahrt des Busses vom Platz des Friedens zum Ehrenmal
12.00 Uhr Gedenken am Ehrenmal                   
Danach besteht die Möglichkeit, an der 
Gräberanlage neben der Rennbahn innezuhalten.
18.11.2013Hauptausschusssitzung
27.11.2013Stadtvertretersitzung

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