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Bericht des Bürgermeisters auf der 18. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 30. Juni 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher, 

mit den Themen des heutigen Bürgermeistersberichtes möchte ich Ihnen einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung für den Zeitraum nach der 17. Stadtvertretersitzung am 26. Mai 2011 geben und werde Sie gleichzeitig über weitere Schwerpunktthemen, Termine und Veranstaltungen informieren.

Zu folgenden Punkten werde ich berichten:  

  1. "Himmelfahrt" in Teschow am 02. Juni 2011 und 22. Teterower Hechtfest am 04. und 05. Juni 2011
  2. Generalversammlung der Raiffeisenbank eG Malchin am 09. Juni 2011 in Teterow
  3. 41. Landesausschusssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 16. Juni 2011
  4. Freigabe der B 104 zwischen Teterow und Neu Panstorf am 17. Juni 2011
  5. 20. Sitzung des Hauptausschusses am 20. Juni 2011
  6. Aufsichtsratssitzungen der Freizeit- und Naherholungsgesellschaft Teterow GmbH und der Stadtwerke Teterow GmbH am 21. Juni 2011
  7. Termine und Veranstaltungen

Zu 1.: "Himmelfahrt" in Teschow am 02. Juni 2011 und 22. Teterower Hechtfest am 04. und 05. Juni 2011

Es ist ein guter Brauch, dass auch im Bürgermeisterbericht noch einmal der Dank für alle Beteiligten an dem Teschower Dorffest zu "Himmelfahrt" und dem Hechtfest ausgesprochen wird. Erlauben Sie mir, dass ich deshalb besonders Frau Angelika Mamerow und Frau Ilse Koch hervorhebe.

Danken möchte ich auch der Familie Hellmann und den Akteuren der Schildbürgeraufführung auf dem Marktplatz.  

Zu 2.: Generalversammlung der Raiffeisenbank eG Malchin am 09. Juni 2011 in Teterow

In diesem Jahr war Teterow der Austragungsort der ordentlichen Generalversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010.

Die Raiffeisenbank eG ist in Teterow eine feste Größe. Die Bank hat sich durchweg positiv entwickelt, gerade auch in den Krisenzeiten in der Euro-Zone.

Zur Zeit sind 69 Mitarbeiter beschäftigt und 6 Auszubildende lernen den Beruf eines Bankkaufmanns.

Zu 3.: 41. Landesausschusssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 16. Juni 2011

Die deutschen Kommunen begrüßen, dass die Gewerbesteuer unantastbar bleibt und sich der Bund schrittweise in die Grundsicherung des Alters in einer Größenordnung von 4 Milliarden einbringt. Angesichts der 42 Milliarden Euro Sozialausgaben aus meiner Sicht ein wichtiger aber auch höchst notwendiger Schritt.

In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass die Arbeitslosenquote  auf der Basis aller zivilen Erwerbspersonen im Bereich der Arbeitsagentur Rostock 11,7 % beträgt. Die Unterbeschäftigungsquote, die neben allen Arbeitslosen auch die Personen mit berücksichtigt, die in verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gefördert werden, beträgt 16,1 %.

Auf der Landesausschusssitzung waren das Finanzausgleichsgesetz 2012, die Schuldenbremse in der Landesverfassung und der mögliche Ausgang der Klagen gegen das Landkreisneuordnungsgesetz brennende Themen.

Die Vorbereitung der Wahlen zum Landtag und zu den Kreistagen sind in vollem Gange. Ein Entscheid zur Gültigkeit des Landkreisneuordnungsgesetzes wird für Ende August erwartet.

Zu 4.: Freigabe der B 104 zwischen Teterow und Neu Panstorf am 17. Juni 2011

Mit dem Straßenbauamt hat es im Zuge der Erneuerung der B 104 stets intensive Kontakte gegeben. Das war auch notwendig, um die bestmögliche Koordination im Interesse der Firmen und Bürger der Ortsteile zu erreichen. Auf den Umleitungstrecken und denen, die inoffiziell genutzt wurden, hat sich eine hohe Belastung ergeben. Die damaligen Gespräche haben dazu geführt, dass die Zufahrt aus Richtung Waren zum Ortsteil Pampow verbreitet wurde und die Strecke bis zur Firma Banuat nur halbseitig gesperrt wurde. Die Freigabe der B 104 ist deshalb von allen Seiten sehr begrüßt worden.

Ich danke am Straßenbauamt und vor allem den bauausführenden Firmen.

Es stehen noch einige wichtige Arbeiten an:

Zu 5.: 20. Sitzung des Hauptausschusses am 20. Juni 2011

Die Drucksache "Erneuerung der Badestelle am Teterower See" wurde zur heutigen Beschlussfassung ohne Gegenstimme empfohlen, ebenso die Festlegung der Aufnahmekapazität der Grundschule Teterow für die Schuljahre 2011/2012 und 2012/2013.

Einstimmig gab es eine Empfehlung für das geförderte Projekt „Neueinrichtung und Gestaltung der stadtgeschichtlichen Dauerausstellung“ im Stadtmuseum Teterow.

Ohne Gegenstimme bei 1 Enthaltung fiel die Empfehlung für die Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Teterow aus.

Im nichtöffentlichen Teil entschied der Hauptausschuss in seiner Kompetenz den Verkauf eines Flurstückes von 819 m².

Zu 6.: Aufsichtsratssitzungen der Freizeit- und Naherholungsgesellschaft Teterow GmbH und der Stadtwerke Teterow GmbH am 21. Juni 2011

In beiden Aufsichtsratssitzungen wurden die Jahresabschlüsse für das Jahr 2010 einstimmig beschlossen, auch die Entlastung der Geschäftsführung.

Die Stadtwerke Teterow beliefern zur Zeit 6.500 Kunden innerhalb der Stadt, 1.300 außerhalb, wobei unter Kunden sowohl die Haushalte als auch Firmen zu verstehen sind. Im Gas sind es 2.450 Kunden im eigenen Netz, 120 außerhalb. Im eigenen Fernwärmenetz sind es 550 Wärmekunden.  auptausschusses am 20. Juni 20111

Zu 7. : Termine und Veranstaltungen

11. - 12.06.2011

91. Teterower Bergringrennen und Speedwayrennen um den Auerhahn-Pokal

23.06.2011

Landesmeisterschaften der Förderschule in Teterow

27. - 28.06.2011

7. Nationale Branchenkonferenz "Gesundheitswirtschaft" in Rostock

29.06.2011

Richtfest am Speicher in der Predigerstraße

12.07.2011

Festveranstaltung "150 Jahre Vereinssport in Teterow"

31.08.2011

Kreistagssitzung

03.09.2011 

"TETEROW OFFEN"

04.09.2011  

Landtags-, Kreistags- und Landratswahlen

11.09.2011"Tag des offenen Denkmals"
19.09.2011Hauptausschusssitzung
28.09.2011Stadtvertretersitzung

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