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Bericht des Bürgermeisters auf der 08. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 26. Mai 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,

mit den Themen meines heutigen Berichtes möchte ich Ihnen für den Zeitraum nach der 07. Stadtvertretersitzung am 31. März 2010 bis zum heutigen Tag einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und unserer Stadtverwaltung geben sowie über weitere Termine und Veranstaltungen informieren. 

Enquetekommission vom 07.04. bis 28.05.2010

Die Enquetekommission "Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung" hat die Diskussion zu der Landkreisreform mit Einkreisung von vier der bisher sechs kreisfreien Städte weitgehend abgeschlossen. Es ist nicht anzunehmen, dass es dazu weitere Änderungen geben wird.

Seit Jahresbeginn 2010 standen darüber hinaus die Stadt-Umland-Beziehungen der Mittelzentren in einem Anhörungsprozess. Ein Entschließungsentwurf enthält als Hauptaussage "Sie sind die Zentren des ländlichen Raums". Im Interesse des gesamten Landes muss auch in Zukunft gewährleistet sein, dass die Mittelzentren ihre zentralörtlichen Funktionen erfüllen können. Dafür ist zunächst erforderlich, in allen Mittelzentren eine dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit zu sichern.

Teterow gehört zu diesen Mittelzentren.

Aufsichtsratssitzungen der Freizeit- und Naherholungsgesellschaft Teterow GmbH und der Stadtwerke Teterow GmbH am 09.04.2010

Dem Saisonbeginn auf der Burgwallinsel wird ein guter Start bescheinigt. Eine Aussage zur Bewirtschaftung des Badestrandes soll noch erfolgen. Es sollen mobile Umkleidekabinen aufgestellt werden.

Aufgrund der Witterung gab es in den ersten Monaten dieses Jahres Umsatzsteigerungen in Fernwärme- und Gasabsatz. Die Mehraufwendungen für den Winterdienst werden Thema in der Herbstsitzung sein. Der günstige Einkauf von Biogas hilft in der Fernwärme dem Ausgleich der Verlustvorträge früherer Jahre. Für die Erzeugung der Fernwärme wird ein weiteres BHKW-Modul aufgestellt.

Ab dem 01.04.2010 ist ein neues Gasprodukt mit einer Preisgarantie von 18 Monaten beschlossen worden. Es enthält eine durchschnittliche Preissenkung von 0,25 Cent pro KW/h.

Seniorentage vom 12.04. bis 25.04.2010

Im Zeitraum vom 12.04. - 25.04.2010 wurde vom Seniorenbeirat, dem Sozialamt und vielen Helfern die 15. Teterower Seniorentage mit insgesamt 6 Veranstaltungen gestaltet. Der Auftakt und die Eröffnung fanden in den neuen Räumen der Volkssolidarität in der Otimarstraße mit einem vergnüglichen Nachmittag mit Herrn Jürgen Schröder statt. Frau Diana König, Sängerin des Volkstheaters Rostock, verzauberte mit einem bunten Strauß von Frühlingsmelodien die Zuhörer in der Bibliothek mit  einem wunderschönen Programm am 14.04.2010. Frau Oschlies mit ihrem Team und Vertreter des Bibliotheksvereins hatten eine liebevolle Kaffeetafel mit selbstgebackenem Kuchen bereitgestellt.

Am Donnerstag, den 15.04.2010 fand in den Räumlichkeiten des Betreuten Wohnens der Arbeiterwohlfahrt eine Plattdeutsche Lesung mit Werken von Reuter bis Tarnow mit Frau Drefahl statt. Frau Gaber und ihre Mitstreiter waren hervorragende Gastgeber. Dank der guten Unterstützung durch den Fahrdienst des DRK Teterow starteten 25 Senioren mit den Bussen am Montag, den 19.04.2010 in Richtung Pampow, dort begrüßte sie Herr Schröder, Leiter des Berufsbildungszentrums, um die Anwesenden mit der Einrichtung und mit der Teterower Wetterstation vertraut zu machen.

Kunstinteressierte Senioren besuchten am 21.04.2010 die Galerie am Kamp und wurden unter der fachkundigen Führung von Frau Galina Wittner durch die aktuelle Ausstellung geführt.

Traditionell fand die Abschlussveranstaltung in den Gemeinderäumen der katholischen Kirche statt. Diese Veranstaltung zum gemeinsamen Singen von Frühlingsliedern besuchten 80 Senioren. Sie verlebten gemütliche Stunden bei Musik, Kaffee und Kuchen.

Ein herzliches Dankeschön geht an die Vorstandsmitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Teterow für die Organisation, aber ein besonderer Dank gilt allen Referenten und Programmgestaltern und Helfern. Insgesamt besuchten 276 Senioren der Stadt diese Veranstaltungen der 15. Teterower Seniorentage.

Vorstandssitzungen des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V. am 23.04. und 20.05.2010

Der Städte- und Gemeindetag unterstützt zur Zeit Gemeinden unter 500 Einwohnern mit einem Gutachten von Prof. Dombert zur Erfolgsaussicht einer Klage. Klageinteressierte Gemeinden können dann in ihren Gemeindevertretungen selbst entscheiden. Prof. Dombert unterstützt ebenso die Stadt Parchim bei der Vorbereitung einer Klage gegen die Altfehlbetragsumlage. Noch nicht entschieden ist durch die Regierung, ob sie daran festhalten wird, Ämter neu zu ordnen. Die Lösungen "Samtgemeinde" bzw. "Einheitsgemeinde" stehen im Raum.

Der Städte- und Gemeindetag weist noch einmal darauf hin, dass sich die Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern um weitere 16.000 Einwohner auf 1,66 Millionen per 30.06.2009 verringert hat. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich. Das kommunale Steueraufkommen 2009 war in Mecklenburg-Vorpommern 2,8 % niedriger als 2008.

Die Schlüsselzuweisungen des Landes sanken um 3 %. Die größte Ausgabeposition in den kommunalen Haushalten sind nach wie vor die Sozialausgaben der kreisfreien Städte und der Landkreise. Sie stiegen 2009 noch einmal um 3,6 % auf 1,16 Milliarden EUR. Bundesweit betragen sie 40,3 Milliarden EUR.

Kreistag am 05.05.2010 in Güstrow

Im Mittelpunkt stand die Schülerbeförderungssatzung, ihre rechtliche Umsetzung ist durch das Land vorgegeben. Davon profitieren die Gymnasialschüler der 11. und 12. Klassen. Die freien Schulen werden ein Problem haben, da sie nicht die örtlich zuständige Schule sind. Um Auffanglösungen für die finanziellen Mehraufwendungen der Eltern wird noch gerungen.

Der Weiterbestand der ARGEn ist vom Verfassungsgericht deutschlandweit aufgehoben worden. Anderseits kann durch die neuen Gemeinschaftseinrichtungen im Prinzip die Vergabe der Leistungen im SGB II weiter aus einer Hand erfolgen. Der Landkreis Güstrow und der Landkreis Bad Doberan wollen kein Optionsmodell in Anspruch nehmen.

Rathaustag am 12.05.2010 in Teterow

Mehr als 300 Gäste besuchten den Rathaustag, der im Zeichen des Stadtjubiläums stand. Ich danke den Mitarbeitern der Stadtverwaltung Teterow für die Vorbereitung und Durchführung und Frau Monika Zander für die erfolgreiche Gestaltung des Modeabends auf dem Marktplatz.

Festtage "775 Jahre Teterow" vom 12.05. – 23.05.2010

Der Rathaustag war neben der Vorstellung der Festschrift und des Fotobuches Auftakt für die Festtage. Traditionell trafen sich tagsdarauf viele Bürger und Gäste der Stadt in Teschow am Himmelfahrtstag. Zu danken ist vor allen Dingen der Fraueninitiative Teschow und den Kirchgemeinden Teterow, Malchin und Hohen Mistorf.

Aus der schwedischen Partnerstadt Sjöbo erhielten wir eine Kunstausstellung, die am 14.05. am Abend in der Galerie eröffnet wurde.

Trotz des ungünstigen Wetters am Sonnabend, den 15.05.2010, wurde das Schauspiel "Die Bürger von Weißnichtwo" unter großem Beifall uraufgeführt. Der herzliche Dank geht an alle Mitwirkende.

Im Nordschiff der St.-Peter- und Paul-Kirche präsentierte die Kuwahara-Senkei Schule ihre vielbeachtete Ikebana-Blumensteckkunst.
Die Hechtordenträger des Jubiläumsjahres sind Herr Martin Bouvier, Frau Violetta Stavreva und Herr Reinhard Schnepf. Das Bühnenstück bekam noch einmal herzlichen Applaus. Höhepunkt am Sonntag war der Festumzug mit 62 Schaubildern. Die Tage musikalisch umrahmt hatte das Schalmeienorchester mit seinen Gästen. Mehr als 400 Musiker hatten grandiose Auftritte in Teterow! Dafür danke ich der Familie Oestreich. Mein ganz besonderer Dank geht an Frau Ilse Koch, die alle Fäden in der Hand hatte.

Weitere Höhepunkte unserer Jubiläumstage waren "20 Jahre Teterower Stadtmuseum" mit dem Nachspielen des Schildbürgerstreiches "Der Bulle am Malchiner Tor". Hunderte Zuschauer ließen sich dieses Spektakel nicht entgehen. Die Bühne war am Montag auch frei für unsere Jüngsten, die beeindruckende Programme darboten. Für die Kinder war an allen Tagen etwas vorbereitet. In unser Festprogramm hatten sich viele Vereine eingebracht. Dafür noch einmal meinen herzlichsten Dank.

8. Sitzung des Hauptausschusses am 17.05.2010

In Vorbereitung der heutigen Sitzung gaben die Hauptausschussmitglieder Beschlussempfehlungen ohne Gegenstimme. Sie wurden des weiteren darüber informiert, dass eine weitere Photovoltaikanlage auf der stillgelegten Deponie Danschow auf der Basis eines Nutzungsvertrages errichtet werden soll. In diesem Zusammenhang wurde die Gesamtenergiebilanz der Stadt Teterow in ihren Anschlusswerten vorgestellt, die als Anlage auch dem Protokoll der heutigen Sitzung beigefügt wird.

Internationales 90. Teterower Bergringrennen und 80 Jahre Bergring Teterow

Zu Pfingsten begannen wir das Jubiläumsrennen mit der Speedwayveranstaltung in der gut gefüllten Bergringarena. Am Pfingstsonntag erlebten die erwartungsvollen Zuschauer einen dem Jubiläum entsprechenden fröhlichen Auftakt. Der tragische Unfalltod des britischen Rennfahrers Vincent rief bei allen tiefe Bestürzung und Trauer hervor. Alle Rennen und die Veranstaltungen auf dem Marktplatz wurden daraufhin abgebrochen bzw. abgesagt. Die Zuschauer regierten mit sehr viel Verständnis in ihrer Betroffenheit.

Termine und Veranstaltungen

08.04.2010Jahresversammlung Förderkreis „St. Peter und Paul“ zu Teterow
09.04.2010Kuratorium "Gesundheitswirtschaft" in Rostock
14.04.2010"Die weitere Entwicklung der SGB II - Förderung", Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit und des Städte- und Gemeindetages in Schwerin
24.04.2010 "775 Jahre Teterow" - Skatturnier im Kulturhaus
29.04.2010"Regiopole" Veranstaltung der IHK Rostock im BMTT
30.04.2010"775 Jahre Teterow" - Vorstellung der Festschrift und des Fotobuches
06.05.2010Festveranstaltung  des StGT in Parchim  "20 Jahre erste freie Kommunalwahlen"
07.05.2010Schüleraktion in Teterow
08.05.2010Kranzniederlegungen "65 Jahre Kriegsende, Tag der Befreiung"
28.5.2010 Besuch des Ministerpräsidenten Erwin Sellering bei der Firma "miltenyi biotec"
29.05.2010 Ehrung von Prof. Horst Klinkmann - Kongress in Warnemünde
29.05.2010Bergringlauf
30.05.2010Tag des offenen Hofes bei Familie Liescher in Teschow
01.06.2010 Vorstellung des Bauvorhabens "B 104" in den Stadtwerken Teterow GmbH
02./03.06.2010Nationale Branchenkonferenz "Gesundheitswirtschaft" in Warnemünde
02.06.2010Vorstandssitzung der Thünengesellschaft in Teterow
03.06.2010Ostdeutsche Sparkassenstiftung in Teterow
06.06.2010 20 Jahre "Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl"
10.06.2010"Europatag" im Gymnasium Teterow
12./13.06.2010Norddeutsche Mannschaftsmeisterschaft der Schutzhunde-Sportler in Teterow
19./20.06.2010Symposium auf Gut Tellow
21.06.2010Hauptausschuss
24.06.2010"20 Jahre Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V." in Tellow
25.06.2010Grundsteinlegung FFW Teterow
30.06.2010 Stadtvertretersitzung

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