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Bürgermeisterwahl 2018

Bürgermeisterwahl 2018

Bekanntmachung über den Tag der Wahl

Bekanntmachung über den Tag der Wahl

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Teterow        

über den Tag der Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters in der Stadt Teterow

Gemäß § 3 Abs. 3 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 2010 (GVOBl. M-V S. 690), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 573) hat die Stadtvertretung Teterow auf ihrer Sitzung am 27. September 2017 den

25. März 2018

als Tag der Hauptwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters in der Stadt Teterow bestimmt. Der Termin für eine gegebenenfalls notwendige Stichwahl ist der 08. April 2018.

Teterow, den 28. 09. 2017

 

 

                                                                                               - Siegel Nr. 8 -

 

gez. Ricarda Martens

Gemeindewahlleiterin

 

Wahl der Wahlleiterin und der stellvertretenden Wahlleiterin

Wahl der Wahlleiterin und der stellvertretenden Wahlleiterin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Teterow        

Wahl der Wahlleiterin und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 25.03.2018 und Erreichbarkeit der Gemeindewahlbehörde

 

Gemäß § 9 Abs. 3 Satz 2 Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) vom 16. Dezember 2010 (GVOBl. M-V S. 690) gebe ich hiermit bekannt, dass

Frau

Ricarda Martens

Marktplatz 1-3

17166 Teterow zur Gemeindewahlleiterin

 

sowie

 

Frau

Ute Wonsak

Marktplatz 1-3

17166 Teterow zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

 

durch Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Teterow vom 27.09.2017 gewählt worden sind.

 

Die Gemeindewahlbehörde ist während der Öffnungszeiten der Stadt Teterow im Rathaus, Zimmer  K04 bzw. Zimmer 22  sowie telefonisch unter              +49 (0) 3996 1278 52 oder +49 (0) 3996 1278 14, per Fax unter +49 (0) 3996 1278 78 und per E-Mail unter wahlen(at)teterow(dot)de erreichbar.

 

Teterow, den 28 09.2017

 

                                                                                               - Siegel Nr. 8 -

 

In Vertretung

 

 

gez. U. Rethmeyer

1. Stadtrat

 

 

Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

 

Der Gemeindewahlausschuss setzt sich wie folgt zusammen:

 

 

Gemeindewahlleiterin:Frau Ricarda Martens
Stellvertretung: Frau Ute Wonsak
Mitglieder:1. Frau Sigrid Pilch
2. Frau Ingrid Schönfeld
3. Herr Rainer Galow
4. Frau Annelie Kelm
5. Frau Frauke Martens

           

                      

 

                              

                                              

                                              

                                              

                                              

 

gez. Ricarda Martens

Gemeindewahlleiterin

Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge

Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge

Wahlbekanntmachung

Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin/eines hauptamtlichen Bürgermeisters in der Stadt Teterow am 25.03.2018

 

Der Tag der Wahl wurde durch die Stadtvertretung der Stadt Teterow auf Sonntag, den 25. März 2018 und der Tag einer eventuell notwendigen Stichwahl auf Sonntag, den 08. April 2018 festgesetzt.

Gemäß §§ 14, 15, 16 und 67 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) vom 16. Dezember 2010 (GVOBl. M-V S.690), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 573) i. V. m. § 24 der Landes- und Kommunalwahlordnung (LKWO M-V) vom 2. März 2011 (GVOBl M-V 2011 S. 94), zuletzt geändert durch Verordnung vom 12. April 2016 (GVOBl. M-V S. 104) fordere ich hiermit die vorschlagsberechtigten Parteien, Wählergruppen, Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber zur möglichst frühzeitigen Einreichung von Wahlvorschlägen anlässlich der Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Teterow auf.

 

1.     Wahlgebiet

Jeder zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters eingereichte Wahlvorschlag gilt für das gesamte Wahlgebiet der Stadt Teterow.

 

2.     Wahlvorschlagsrecht und Aufstellung der Wahlvorschläge

Nach § 15 Absatz 1 LKWG M-V können Wahlvorschläge eingereicht werden von

-     einer Partei im Sinne des Art. 21 des Grundgesetzes (Partei)

-     Wahlberechtigten, die sich zu einer Gruppe zusammenschließen (Wählergruppe)

-     einer einzelnen Person, die sich selbst als Bewerberin oder Bewerber vorschlägt (Einzelbewerbung).

Gemäß § 62 Absatz 2 LKWG M-V können mehrere Parteien und/oder Wählergruppen einen gemeinsamen Wahlvorschlag einreichen.

Jeder Wahlvorschlagsträger darf nur einen Wahlvorschlag einreichen. Eine Partei oder Wählergruppe darf sich nur an einem gemeinsamen Wahlvorschlag beteiligen.

Für die Aufstellung einer Bewerberin oder eines Bewerbers einer Partei oder Wählergruppe sind die Regelungen des § 15 Absatz 4 LKWG M-V zu beachten. Demnach sind sie in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung aufzustellen und werden in geheimer schriftlicher Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Ist die nach der Satzung zuständige Organisation der Partei oder Wählergruppe für das Aufstellungsverfahren nicht beschlussfähig oder ist eine geheime Wahl wegen einer Teilnehmerzahl unter drei nicht möglich, ist gemäß § 62 Absatz 3 LKWG M-V die nächsthöhere Organisation der Partei oder Wählergruppe zuständig, soweit nicht die Satzung hierfür Regelungen enthält.

 

3.     Abgabeort und Einreichungsfrist für Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge sind bis spätestens Dienstag, den 09. Januar 2018, 16:00 Uhr (75. Tag vor der Wahl, Ausschlussfrist), schriftlich bei der Gemeindewahlleitung im Rathaus der Stadt Teterow Marktplatz 1-3, 17166 Teterow, Zimmer K04, einzureichen. Die zur Einreichung der Wahlvorschläge erforderlichen Formblätter 5.1.1 bis 5.2 der Anlage 5 LKWO M-V können bei der Gemeindewahlleiterin im Rathaus, Zimmer K04 abgeholt, per Mail unter wahlen(at)teterow(dot)de angefordert bzw. von der Internetseite der Stadt Teterow www.teterow.de/buergerservice/formulare unter der Rubrik Wahlen heruntergeladen werden.

Wahlvorschläge sind nach Möglichkeit so frühzeitig vor dem letzten Tag der Einreichungsfrist (09. Januar 2018) einzureichen, dass Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge betreffen, rechtzeitig behoben werden können.

 

4.     Wählbarkeitsvoraussetzungen (§ 66 LKWG M-V)

Für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters sind die persönlichen Wählbarkeitsvoraussetzungen gemäß § 66 LKWG M-V zu beachten.

Wählbar sind alle Deutschen nach Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes und alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger), die am Wahltag

-     das 18. Lebensjahr vollendet, aber noch nicht das 60. Lebensjahr, bei Wiederwahl das 64. Lebensjahr, vollendet haben,

-     die übrigen Voraussetzungen für die Ernennung zur Beamtin oder zum Beamten auf Zeit nach dem Landesbeamtengesetz (LBG M-V) erfüllen und

-     nicht nach § 6 Abs. 2 LKWG M-V von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.

Die Bewerberinnen und Bewerber haben die Gewähr dafür zu bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger beachten bitte auch Ziffer 6 dieser Bekanntmachung.

Bewerberinnen und Bewerber, die am 15. Januar 1990 das 18. Lebensjahr bereits vollendet hatten, haben schriftlich zu erklären, ob sie eine Tätigkeit für die Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik ausgeübt haben. Es steht ihnen frei, eine Begründung abzugeben, die zusammen mit dem Wahlvorschlag veröffentlicht wird.

 

5.     Inhalt und Form der Wahlvorschläge

Beim Aufstellen der Wahlvorschläge sind die Vorschriften über Inhalt und Form der Wahlvorschläge gemäß § 62 i. V. m. § 16 LKWG M-V und § 24 Landes- und Kommunalwahlordnung (LKWO M-V) zu beachten.

Jeder Wahlvorschlag darf gemäß § 62 Absatz 2 LKWG M-V nur eine Person enthalten und eine Person darf nur auf einem Wahlvorschlag benannt sein.

Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppen müssen den Namen der einreichenden Partei oder Wählergruppe und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese enthalten. Der Wahlvorschlag einer Einzelbewerberin/eines Einzelbewerbers trägt die Bezeichnung „Einzelbewerberin“/„Einzelbewerber“ und als Zusatz den Namen.

Als Bewerber einer Partei oder Wählergruppe kann nur benannt werden, wer die unwiderrufliche Zustimmung zur Benennung schriftlich erteilt hat. Die Person, die sich auf dem Wahlvorschlag einer Partei bewirbt, muss gemäß § 16 Absatz 4 LKWG M-V Mitglied dieser Partei oder parteilos sein. Handelt es sich um einen gemeinsamen Wahlvorschlag, so muss die Bewerberin/der Bewerber gemäß § 62 Absatz 2 LKWG M-V Mitglied einer dieser Parteien oder parteilos sein.

Der Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe muss von den für das Wahlgebiet nach ihrer Satzung zuständigen Vertretungsberechtigten, der Wahlvorschlag einer einzelnen Person muss von ihr selbst persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein.

In jedem Wahlvorschlag sind zwei Vertrauenspersonen zu bezeichnen. Eine Einzelbewerberin oder ein Einzelbewerber nimmt die Funktion der Vertrauensperson selbst wahr; eine weitere Vertrauensperson für die Einzelbewerbung kann, muss aber nicht benannt werden.

Die Wahlvorschläge sind auf den Formblättern 5.1.1 bis 5.2 der Anlage 5 LKWO M-V einzureichen

Der Wahlvorschlag muss enthalten:

-     Familienname, Vorname/n (bei mehreren Vornamen den Rufnamen), Beruf oder Tätigkeit, Staatsangehörigkeit, Tag der Geburt, Geburtsort und Anschrift (Hauptwohnung) der Bewerberin oder des Bewerbers

-     Angaben zu den Vertrauenspersonen

-     Name und Kurzbezeichnung bzw. Kennwort der Partei/der Wählergruppe

-     Niederschrift der Versammlung nach § 62 Absatz 3 LKWG M-V (Formblatt 5.1.2)

-     Zustimmungserklärung zum Wahlvorschlag (Formblatt 5.1.3)

-     Versicherung an Eides statt nach § 16 Absatz 5 LKWG M-V

-     die Wählbarkeitsbescheinigung der Gemeindewahlbehörde der Bewerberin/des Bewerbers (Formblatt 5.1.3)

-     Erklärungen über die persönlichen Voraussetzungen der Bewerberin/des Bewerbers für die Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister (§ 66 LKWG M-V)

-     Beantragung eines Führungszeugnisses zur Vorlage bei der Behörde nach § 30 Absatz 5 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) (Empfänger: Gemeindewahlbehörde der Stadt Teterow) (Hinweis: der Antrag auf Ausstellung und Übersendung des Führungszeugnisses an die Wahlbehörde ist bei der zuständigen Behörde so rechtzeitig zu stellen, dass es vor Ablauf der Einreichungsfrist für den Wahlvorschlag vorliegt; es sollte mindestens zwei Wochen vor dem Einreichungstermin beantragt werden)

-     eine Erklärung zu laufenden strafrechtlichen Ermittlungs- und Disziplinarverfahren

-     eine Erklärung zu Tätigkeiten für den Staatssicherheitsdienst der DDR (siehe auch Ziffer 4)

-     eine Erklärung über das Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung

-     eine Erklärung zu den wirtschaftlichen Verhältnissen der Bewerberin/des Bewerbers und ein Nachweis über die gesundheitliche Eignung (amtsärztliches Zeugnis)

-     bei Wahlvorschlägen von Parteien eine Erklärung zur Zugehörigkeit zu einer bzw. keiner Partei.

Eine Partei oder Wählergruppe hat auf Verlangen der Wahlleitung die Satzung und einen Nachweis über die demokratische Wahl des Vorstands vorzulegen.

Die notwendigen Zeugnisse und die Bescheinigungen der Wählbarkeit dürfen am Tag der Einreichung nicht älter als drei Monate sein.

 

6.     Hinweise für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger (Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft, die nicht Deutsche sind), die bei Kommunalwahlen kandidieren wollen, müssen die für Deutsche geltenden Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllen und dürfen darüber hinaus nicht in ihrem Herkunftsmitgliedstaat aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Einzelfallentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein. Sie haben ihrer Zustimmungserklärung (Formblatt 5.1.3 LKWO M-V) oder ihrem Wahlvorschlag als Einzelbewerber (Formblatt 5.2 LKWO M-V) eine Versicherung an Eides statt über ihre Wählbarkeit im Herkunftsstaat (Formblatt der Anlage 6 LKWO M-V) beizufügen.

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sind für Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern nach den für Deutsche geltenden Voraussetzungen wahlberechtigt und werden in das Wählerverzeichnis eingetragen. Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach ?§ 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit sind, werden in das Wählerverzeichnis auf Antrag eingetragen, wenn sie bis spätestens zum 02.03.2018 (dem 23. Tag vor der Wahl) nachweisen, dass sie mindestens seit dem 16.02.2018 (37. Tag vor der Wahl) im Wahlgebiet ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland im Wahlgebiet ihre Hauptwohnung haben.

 

 

Die Wahlleitung ist die zur Abnahme der vorgesehenen Versicherungen an Eides statt zuständige Behörde im Sinne des § 156 des Strafgesetzbuches.

 

 

Teterow, den 28.09.2017                                                                         Ricarda Martens

                                                                                                             (Gemeindewahlleiterin)

Aufruf zur Mitarbeit in einem städtischen Wahllokal anlässlich der Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister 2018

Aufruf zur Mitarbeit in einem städtischen Wahllokal anlässlich der Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

für die am 25.03.2018 stattfindende Bürgermeisterwahl und eine eventuell notwendige Stichwahl am 08.04.2018 suchen wir wieder Teterower Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, als ehrenamtliche Wahlhelfer in einem der fünf Urnenwahlbezirke oder im Briefwahlvorstand zu arbeiten. Die Aufgabe der Wahlhelfer besteht darin, die gesetzlich geregelte Durchführung der Stimmabgabe abzusichern und nach Beendigung der Wahlzeit das jeweilige Wahlergebnis zu ermitteln. Die Wahlvorstände erhalten im Vorfeld eine Übersicht ihrer Aufgaben und eine detaillierte Anleitung.

Für diese ehrenamtliche Tätigkeit zahlt die Stadt Teterow eine Aufwandsentschädigung entsprechend dem Beschluss der Stadtvertretung Teterow vom 23.06.2015. Danach erhalten Wahlhelfer für den Einsatz in einem Urnenwahlvorstand einen Grundbetrag von 40,00 EUR, im Briefwahlvorstand einen Grundbetrag von 30,00 EUR.

Des Weiteren hat die Stadtvertretung in Ihrer Sitzung am 29.11.2017 beschlossen, für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters einen Antrag auf Wahlzeitverkürzung zu stellen. Dadurch käme es für die Wahlhelfer hinsichtlich ihrer Einsatzzeit zu einer Entlastung. Sollte dieser Antrag vom Innenministerium M-V genehmigt werden, würden die Wahllokale bei dieser Wahl ausnahmsweise von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr geöffnet sein.

Wenn wir Sie mit unserem Aufruf erreichen konnten, würden wir uns über Ihre schriftliche Rückmeldung freuen. Diese sollte bis spätestens 15.01.2018 bei uns eingehen und folgende Angaben enthalten:

- Bereitschaftserklärung zur Mitarbeit in einem Urnen- oder Briefwahlvorstand für den

  25.03.2018; vermerken Sie bitte, ob Sie sich ebenfalls für den 08.04.2018 bereit erklären

- vollständiger Name

- vollständige Wohnanschrift

- Telefonnummer, unter welcher wir Sie erreichen können.

 

Die Berufung werden wir Anfang Februar vornehmen. In dem entsprechenden Schreiben finden Sie dann alle Angaben zu Funktion, Wahllokal und Einsatzzeit.

Sollten Sie noch Fragen haben, beantworten wir diese gerne. Sie erreichen uns wie folgt:

Stadt Teterow, Fachbereich Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, Marktplatz 1-3, 17166 Teterow, Tel. 03996/1278-52, E-Mail wahlen@teterow.de. Im Bürgerbüro (Rathaus, Seiteneingang, Zimmer K 01) sind wir während unserer Öffnungszeiten auch persönlich für Sie da.

Wir bedanken uns bereits an dieser Stelle für Ihre Unterstützung.

 

Teterow, den 12.12.2017

Stadt Teterow

Der Bürgermeister                                                                      Im Auftrag

als Gemeindewahlbehörde                                                         gez. Ricarda Martens

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Teterow über den Termin der 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Teterow über den Termin der 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Die 1. öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Teterow findet am

23. Januar 2018 um 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 1/3, Ratssaal, 17166 Teterow statt.

Der Gemeindewahlausschuss prüft die eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Teterow am 25.03.2018 und beschließt über deren Zulassung oder Zurückweisung.

Ich weise darauf hin, dass jedermann Zutritt zu der Sitzung hat.

 

Teterow, den 12.12.2017

 

gez. Ricarda Martens

Gemeindewahlleiterin

Erreichbarkeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Erreichbarkeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Hier können Sie sich über die Erreichbarkeit und die Kontaktdaten informieren.

Sehen und gesehen werden – „einblick“ – Das Suchportal der Stadt Teterow

Sehen und gesehen werden – „einblick“ – Das Suchportal der Stadt Teterow

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Aktuelle Veranstaltungstipps

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Die 36. Sitzung der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock findet am 20.12.2017 um 17.00 Uhr im Kreistagssaal des Landkreises Rostock, Am Wall 3 - 5, 18273 Güstrow statt.
Informationen zur Tagesordnung entnehmen Sie bitte ab 2 Wochen vor der Sitzung der Internetseite des Planungsverbandes Region Rostock unter:
www.planungsverband-rostock.de in der Rubrik Aktuelles > Sitzungstermine

Roland Methling
Verbandsvorsitzender