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Bericht des Bürgermeisters auf der 9. Sitzung der Stadtvertretung Teterow am 23. Juni 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
    
mit dem Bericht des Bürgermeisters möchte ich Ihnen einen Einblick in die Arbeit des Hauptausschusses und der Stadtverwaltung nach der Stadtvertretersitzung am 27. Mai 2015 geben und werde Sie über weitere Termine und Veranstaltungen informieren.
   
Sprechen werde ich zu folgenden Themen:
   
1. Tagungen von kommunalen Spitzenverbänden
 

  • Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 28. Mai 2015
  • Hauptversammlung und Hauptausschusssitzung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden

2. 9.Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juni 2015
3. Einweihung und Inbetriebnahme des Ersatzbaus des DRK-Krankenhauses Teterow 
    am 19. und 20. Juni 2015
4. Termine und Veranstaltungen     

 

Zu 1.:
Tagungen von kommunalen Spitzenverbänden

  • Vorstandssitzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 28. Mai 2015
  • Hauptversammlung und Hauptausschusssitzung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden

Der Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern ist in den Vorstandssitzungen des Städte- und Gemeindetages ein immer wiederkehrendes wichtiges Thema. Der Bund will einen kommunalen Investitionsförderfonds auflegen, der 3,5 Milliarden Euro als Sondervermögen für die Jahre 2015 bis 2018 enthalten soll. Auf das Land Mecklenburg-Vorpommern werden nach dem festgelegten Schlüssel ca. 79,8 Millionen Euro entfallen. Von dieser Summe sollen 50 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereitgestellt werden. Hier ist der Einsatz allerdings noch abhängig von den Förderbedingungen des Bundes, die bisher noch nicht bekannt sind. Die restlichen 29,8 Millionen Euro sollen für Baumaßnahmen in kommunalen Kindertagesstätten und Schulen bereitgestellt werden, insbesondere auch für Maßnahmen im Zusammenhang mit Barrierefreiheit und Inklusion (Rampen, Lifte etc.).
    
Fördervoraussetzungen des Bundes für die jeweiligen Kommunen sollen darüber hinaus sein, dass diese nach zwei Merkmalen, nämlich der unterdurchschnittlichen Steuerkraft und einer gefährdeten Leistungsfähigkeit, förderfähig sind.
    
Diese Benennung von Merkmalen passt auch in das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, an der die Stadt Teterow mit Herrn Bürgervorsteher Werner Herzlik, Herrn Stadtvertreter Herward Müller und dem Bürgermeister vertreten war:
     
    „Wachsende Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern“

    
Der Verlust der finanziellen Handlungsspielräume bei einem Teil der Städte führt zu einem faktischen Verlust der kommunalen Selbstbestimmung und stellt damit das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung als Ganzes infrage.
   
Immer wieder geht es um den Demographischen Wandel, der sich zwischen schrumpfenden und wachsenden Städten unterschiedlich darstellt. Teterow ist hierfür ein Beispiel:

Im Jahr 2000 wurde für Teterow für das Jahr 2014 eine Bevölkerungszahl von 7.891 prognostiziert, real waren es 827 mehr. Die Abweichung hängt vor allen Dingen damit zusammen, dass allein die über Fünfundsechzigjährigen mit 2.215 Einwohnern über 600 mehr in Teterow wohnen als erwartet. Bei den Einwohnern zwischen 50 und 65 Jahren waren es auch 400 mehr als erwartet. Insgesamt wohnten letztes Jahr 2.359 Einwohner zwischen 50 und 64 Jahren in Teterow. Eine wissenschaftliche Arbeit aus dem Jahre 2015 kommt zu dem Schluss, dass die hohen Bevölkerungszahlen aus diesen Altersgruppen mit der Steigerung der Attraktivität der Stadt zusammenhängt, die jene Einwohner von einer Abwanderung abgehalten bzw. sie zur Zuwanderung motiviert haben. Dieser Effekt ist bei vergleichbaren Städten wie Bad Doberan, Grevesmühlen, Ludwigslust, Sassnitz und Pasewalk nicht eingetreten.
    
Das Auseinanderdriften von Städten in Deutschland bezüglich ihrer wirtschaftlichen, sozialen und demographischen Entwicklung muss ein Hauptthema von Bund und Ländern sein, damit die verfassungsgemäße Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet nicht gefährdet wird.
    
Zu 2.:
9.Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juni 2015
   
Die Fachausschüsse und der Hauptausschuss haben ihre Empfehlungen für die heutige Sitzung abgegeben.
   
Einstimmig war die Problematik der „Schulwerkstatt“ empfohlen worden.
   
Auch die Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer erhielt eine einstimmige Empfehlung, die Einteilung der Wahlbezirke bei einer Enthaltung ohne Gegenstimme.
    
Am 09. Juli 2015 wird die Kindereinrichtung des CJD „Kleine Hechte“ offiziell ihrer Bestimmung übergeben, dafür muss auch die Finanzierung gesichert sein, ebenso für die Kindertagesstätte der AWO. Dazu erhalten Sie heute eine Mitteilungsvorlage. Als Beschlussvorlage schließt sich die Genehmigung der Gemeindeanteile an. Dazu erhalten Sie nach dem letzten Abgleich mit dem Träger der Jugendhilfe heute eine Tischvorlage.
    
Zu 3.:
Einweihung und Inbetriebnahme des Ersatzbaus des DRK-Krankenhauses Teterow am 19. und 20. Juni 2015
   
Den Gästen konnten am 19. Juni alle Räume vorgestellt werden, sowohl die Patientenzimmer als auch die Behandlungsräume. Für die Schwestern und Pfleger ergeben sich viel günstiger gestaltete Arbeitsabläufe. Auch die Küche ist hoch modern, mit einer Kapazität für mehrere hundert Essen.
    
Am 20. Juni zogen die ersten Patienten aus den ehemaligen Stationen um. Sie waren voll des Lobes über die neuen Unterbringungsmöglichkeiten, komfortabel und modern im ansprechenden Design.
   
Zu 4.:
Termine und Veranstaltungen

 

29.05.2015 Forum der Stiftung „Mecklenburger Parkland“ mit dem Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz M-V, Herrn Dr. Till Backhaus, in Dalwitz
30.05.201525 Jahre ADAC Mecklenburg-Vorpommern
01.06.2015Wanderung unter dem Gedanken des Naturschutzes der Grund- und der Förderschüler im Hohen Holz anlässlich des Internationalen Kindertages mit Minister Backhaus
03.06.2015Tagung des Unternehmerverbandes „Mittleres Mecklenburg“ in Teschow
06.06.2015 „Teterower Bergringlauf“
12. – 14.06.2015 20 Jahre Bischof-Theissing-Haus in Teterow
25.06.2015 25 Jahre Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e. V.
27. – 28.06.2015Reitturnier in Teschow
05.09.2015 „Teterow offen“
13.09.2015 „Tag des offenen Denkmals“
14.09.2015 Hauptausschusssitzung
23.09.2015Stadtvertretersitzung           

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